Sachverhalt:

Ursula Fallapp erläutert die Mittelanmeldungen für die einzelnen Haushaltsansätze, die vom Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziales und Kultur des Rates der Stadt Dannenberg (Elbe) zu behandeln sind. Die einzelnen Mittelanmeldungen der jeweiligen Kostenstellen geben die „Ist-Zahlen“ aus dem Jahre 2021, dem Jahre 2022 sowie den geplanten Haushaltsansatz für das Haushaltsjahr 2023 und die Finanzplanung für die Haushaltsjahre 2024, 2025 und 2026 wieder.

 

Bezüglich des Haushaltsansatzes für den Ostbahnhof erläutert Ursula Fallapp, dass ein Förderantrag zur Erreichung der Verbesserung der Nutzungsmöglichkeiten beim Amt für regionale Landesentwicklung Lüneburg gestellt wurde. Dieser Antrag beinhaltet die Lieferung und Installation einer Küchenabluftanlage und eines Abluftventilators sowie eine Beschaffung und Installation von Verdunkelungsrollos. Die Gesamtsumme dieser Maßnahme beläuft sich auf insgesamt 27.680,35 €. Durch das Amt für regionale Landesentwicklung wurde eine Fördermittelzusage in Höhe von maximal 17.992,22 € gegeben, so dass die Stadt Dannenberg (Elbe) einen Eigenanteil in Höhe von 9.688,13 € zu leisten hat. Diese Mittel sind im Investitionshaushalt 2023 der Stadt Dannenberg (Elbe) zur Verfügung zu stellen.

 

AV Ortmanns-Möller bittet für die Zukunft, Strom- und Gaskosten in der Haushaltsplanung anzupassen, Personalkostensteigerungen zu berücksichtigen und in einzelnen Budgets Summen zu ziehen.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziales und Kultur des Rates der Stadt Dannenberg (Elbe) empfiehlt folgenden

 

Beschluss:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziales und Kultur des Rates der Stadt Dannenberg (Elbe) empfiehlt die in der Anlage zur Vorlage beigefügten Haushaltsansätze für das Haushaltsjahr 2023 sowie die Finanzplanung für die Haushaltsjahre 2024, 2025 und 2026.