StDir Meyer berichtet wie folgt:

 

VAD/XI/08 vom 18.10.2022

Änderung des Bebauungsplanes "Kurgebiet und Feriendorf - Teilneufassung"; Errichtung einer Seniorentagespflege; Städtebaulicher Vertrag mit Herrn M. Wieczorek zur Übernahme der Planungskosten und Sicherung der Kneippfunktion

31/0353/2022/1

Beschluss:

a) Zwischen der Stadt Hitzacker (Elbe) und Herrn Michael Wieczorek wird ein städtebaulicher Vertrag zur Übernahme der Planungskosten und Sicherung der Kneippfunktion mit der Ergänzung in §2 (4) um den Satz „Ziel ist es, dass die Sauna auch weiterhin betrieben wird“ geschlossen. 

b) Die Eintragung der Rangänderung zugunsten der Sparkasse Uelzen Lüchow-Dannenberg im Grundbuch von Hitzacker Blatt 3632 wird zugestimmt.

c) Für den Teilbereich des geplanten Vorhabens „Errichtung einer Seniorentagespflege“ wird die Änderung des Bebauungsplanes „Kurgebiet und Feriendorf - Teilneufassung" vorgezogen.

 

VAD/XI/09 vom 07.11.2022

Ankauf eines Grundstückes durch die Stadt Hitzacker (Elbe) im Bereich Hitzacker-Süd

31/0411/2022

Beschluss:

a) Der Stadtdirektor wird ermächtigt, weitere Verkaufsverhandlungen mit dem Eigentümer des Flurstückes 28/2, Flur 10 der Gemarkung Hitzacker in einer Größe von 32.036 m² zu führen.

b) Der Stadtdirektor wird ermächtigt Investoren für die Errichtung des Baugebietes zu suchen.

 

Verkehrsleitsystem und touristische Beschilderung in der Stadt Hitzacker (Elbe); Auftragsvergabe

04/0425/2022

Beschluss:

a)Der Auftrag für das Verkehrsleitsystem und die touristische Beschilderung in der Stadt Hitzacker (Elbe) erhält die Bleck GmbH, Ortsteil Soven Nr. 9, 29451 Dannenberg (Elbe) zu einem Angebotspreis von 193.369,81 €.

Die Auftragsvergabe darf erst nach Vorliegen des Bewilligungsbescheides der NBank erfolgen.

b)Der überplanmäßigen Auszahlung in Höhe von 102.513,24 Euro wird als Eilfallentscheidung gem. § 89 Satz 1 NKomVG zugestimmt.

 

 

 

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.