Sitzung: 24.11.2022 Ausschuss für Klimaschutz, Mobilität und Bauen des Rates der Stadt Dannenberg (Elbe)
Beschluss: Einstimmig empfohlen
Abstimmung: Ja: 7
Vorlage: 30/0472/2022
Die der Vorlage
beigefügte Anfrage bzw. der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist am
28.09.2022 per Mail eingegangen.
Anmerkung der Verwaltung:
Der überwiegende Teil des Stromverbrauchs der Stadt Dannenberg (Elbe) betrifft
die Straßenbeleuchtung des Stadtbereichs und der Ortsteile. Bereits in den
Jahren 2012 bzw. 2014 wurden unter Inanspruchnahme von Fördermitteln insgesamt
986 technische Straßenleuchten energieeffizient mit LED-Technik saniert. Auf
diese Weise wurden seither erhebliche Einsparungen erzielt. Die
Dorferneuerungsleuchten in den OT. Penkefitz und Streetz sind ebenso wie die
Schmuck-/Altstadtleuchten in der Innenstadt von Dannenberg (Elbe) auf
energiesparende Leuchtmittel umgerüstet. Die Stadt betreibt aktuell 996
technische Leuchten sowie 227 sog. Schmuckleuchten; ohne 82 Leuchten um den
Thielenburger See.
Der Stromverbrauch belief sich in 2020 auf 135.700 kWh und 150.500 kWh im Jahr 2021.
Die
Brennzeitunterbrechung erfolgt von 23:00Uhr bis 6:00Uhr; Ausnahme:
Ganznacht-Leuchten.
Rh Block weist darauf hin,
dass die Vorlage nur einen Teil der Anfrage beantwortet.
Herr Hesebeck trägt vor,
dass die Stadt kein Energiesparkonzept hat und dass die Stadt keine Immobilien
besitzt. Er erläutert die zurzeit in der Beratung befindlichen energetischen
Planungen der Samtgemeinde und dass die Kommunen verpflichtet sind, einen
Energiebericht zu erarbeiten.
Rh Herzog weist darauf hin,
dass der Landkreis ein Energiemanagement über eine Förderung des Landes
einführt und dafür zwei Personalstellen geschaffen werden. Dem Landkreis liegt
ein Schreiben von Minister Lies vor. Das Programm beinhaltet auch die Beratung
der Gemeinden. Nach dem Programm sind Maßnahmen zum Klimaschutz umsetzbar,
allerdings muss die Wirtschaftlichkeit nachgewiesen werden. Zusätzliche
Investitionen sind nur möglich, wenn auf andere geplante Investitionen
verzichtet wird. Der Landkreis hat für 2022 eine Haushaltsstelle für Klimaschutzmaßnahmen
mit einem Ansatz von 300.000 € eingerichtet.
Rh Herzog hält eine
Klimaschutzberatung auch hinsichtlich der Straßenbeleuchtung und der dazu
gehörenden Versiegelungen für angeraten.
Rh Hanke verweist auf die
Vorgabe, 20 % Energiekosten einzusparen und stellt den Antrag, die
Straßenbeleuchtung ab 22:00 Uhr abzuschalten.
Rh Dr. Praetsch weist auf
Kosteneinsparlösungen mit Bewegungsmelder in Tübingen und London hin.
Nach kurzer Aussprache
lässt AV Siemke über den Antrag von Rh Hanke abstimmen und der Ausschuss
empfiehlt folgenden
Beschluss:
Die
Straßenbeleuchtung der Stadt Dannenberg (Elbe) ist ab 22:00 Uhr abzuschalten.