Sitzung: 26.09.2022 Rat der Stadt Hitzacker (Elbe)
Beschluss: Geändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 11
Vorlage: 30/0342/2022
Sachverhalt:
Folgender Antrag
ist am 01.09.2022 per email eingegangen:
Von: laudel.voigt@t-online.de
<laudel.voigt@t-online.de Gesendet: Donnerstag, 1. September 2022
09:41
An: Antraege <antraege@elbtalaue.de>; Ursula Fallapp
<U.Fallapp@elbtalaue.de>; Jürgen Meyer <J.Meyer@elbtalaue.de>; René
Kern <r.kern@elbtalaue.de>Cc: Holger Mertins
<bm2021mertins@web.de>; Julie Wiehler <wiehler@raebussche.de>;
Walter, Guido <info@tierarzt-walter.de>; Eike Weiss
<eikeweiss@email.de>; Karoline Klose <klose.karoline@gmail.com>;
Dirk Harney <dirk.harney@gmail.com>; Jan Schulz
<jan.schulz77@gmail.com>; von dem Bussche, Christoph
<kanzleihitzacker@raebussche.de>; Markus Maul <maul@raebussche.de>
Betreff: Antrag der Gruppe Hitzacker[Watchdog checked
Sehr geehrte Frau Fallapp, sehr
geehrter Herr Stadtdirektor Meyer,
hiermit bitte ich Sie herzlich,
folgenden Antrag der Gruppe Hitzacker auf die Tagesordnung der Sitzung des
Ausschusses für Stadtentwicklung und Tourismus, AZH sowie Jugend, Soziales und
Kultur des Rates der Stadt Hitzacker (Elbe) am 12.09.2022 aufzunehmen.
Antrag:
Die Gruppe Hitzacker des Rates der
Stadt Hitzacker (Elbe) stellt den Antrag, in der Sitzung des Ausschusses für
Stadtentwicklung und Tourismus, AZH sowie Jugend, Soziales und Kultur des Rates
der Stadt Hitzacker eine Veränderung der Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet der
Stadt Hitzacker zu diskutieren und nach Beratung ggf. zu verändern.
Folgende Veränderungen sollen
diskutiert werden:
a) Änderungen der Beleuchtungszeiten auf dem Verdoparkplatz
b) Änderungen der Beleuchtungszeiten im Kurpark
c) Änderungen der Beleuchtung auf dem Weg zwischen Netto und den
Garagen (Drawehnertorstr.39)
d) Wechsel der Dauerbeleuchtungslampen in der Grünewaldstr.
e) Änderung der Beleuchtungszeiten im Juni und Juli 2023
Begründung:
Aufgrund der nicht zu
kalkulierenden Strompreisentwicklung müssen auch bei der Straßenbeleuchtung
Einsparpotentiale diskutiert werden.
Mit freundlichen Grüßen Ulrike Laudel-Voigt (für die Gruppe Hitzacker)
Stellv. Bgm’in Laudel-Voigt trägt
das Anliegen des o.g. Antrages vor. Obwohl bereits im gesamten Stadtgebiet eine
kostengünstigere LED-Beleuchtung vorhanden ist, sind mögliche Formen für
weitere Energiekosteneinsparungen im Hinblick auf die stark steigenden
Energiekosten notwendig.
Nach bereits eingeholten
Erkundigungen werden im Antrag entsprechende Möglichkeiten benannt und von
stellv. Bgm’in Laudel-Voigt an dieser Stelle vorgetragen.
Es würden keine zusätzlichen Kosten
für diese Änderungen anfallen, so stellv. Bgm’in Laudel-Voigt abschließend.
Folgende einstimmige
Beschlussempfehlung
des StTJH/XI/03 vom 12.09.2022:
a) Die Beleuchtungszeiten auf dem
VERDO-Parkplatz werden verändert.
Die Beleuchtungen werden ab 23.00 Uhr abgeschaltet.
b) Die Beleuchtungszeiten im Kurpark werden
verändert.
Die Beleuchtungen werden ab 23.00 Uhr abgeschaltet.
c) Die Beleuchtungszeiten auf dem Weg zwischen
Netto und den Garagen werden verändert.
Die Beleuchtungen werden ab 23.00 Uhr abgeschaltet.
d) Der Wechsel der Dauerbeleuchtungslampen in
der Grünewaldstraße erfolgt.
e) Die Änderung der Beleuchtungszeiten im Juni
und Juli 2023 erfolgt unter der Maßgabe,
dass in diesen Monaten keine
Beleuchtung erforderlich ist.
liegt vor.
Des Weiteren liegt
die
Geänderte
Beschlussempfehlung des VAH/XI/07 vom 19.09.2022:
a)
Die
Beleuchtungszeiten auf dem VERDO-Parkplatz werden verändert.
Die Beleuchtungen werden ab 23.00 Uhr abgeschaltet.
b)
Die
Beleuchtungszeiten im Kurpark werden verändert.
Die Beleuchtungen werden ab 23.00 Uhr abgeschaltet.
c)
Die
Beleuchtungszeiten auf dem Weg zwischen Netto und den Garagen werden verändert.
Die Beleuchtungen werden ab 23.00 Uhr abgeschaltet.
d)
Der
Wechsel der Dauerbeleuchtungslampen in der Grünewaldstraße
erfolgt.
e)
Die Änderung
der Beleuchtungszeiten im Juni und Juli 2023 erfolgt unter der Maßgabe,
dass in diesen Monaten keine Beleuchtung erforderlich ist.
Mit Beginn der Sommerlichen
Musiktage endet diese Maßnahme.
vor.
Stellv. Bgm’in
Wiehler hat eine Verständnisfrage zur Formulierung im Punkt e).
Dazu erfolgt ein
kurzer Austausch.
Der Rat der Stadt
Hitzacker (Elbe) fasst folgenden geänderten
Beschluss:
a)
Die
Beleuchtungszeiten auf dem VERDO-Parkplatz werden verändert.
Die Beleuchtungen werden ab 23.00 Uhr abgeschaltet.
b)
Die
Beleuchtungszeiten im Kurpark werden verändert.
Die Beleuchtungen werden ab 23.00 Uhr abgeschaltet.
c)
Die
Beleuchtungszeiten auf dem Weg zwischen Netto und den Garagen werden verändert.
Die Beleuchtungen werden ab 23.00 Uhr abgeschaltet.
d)
Der
Wechsel der Dauerbeleuchtungslampen in der Grünewaldstraße
erfolgt.
e) Die
Beleuchtung im Juni und Juli 2023 wird komplett ausgeschaltet.
Diese Maßnahme endet mit
Beginn der Sommerlichen Musiktage.