Beschluss: Geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

Sachverhalt:

Folgender Antrag ist am 01.09.2022 per email eingegangen:

 

Von: laudel.voigt@t-online.de <laudel.voigt@t-online.de Gesendet: Donnerstag, 1. September 2022 09:41
An: Antraege <antraege@elbtalaue.de>; Ursula Fallapp <U.Fallapp@elbtalaue.de>; Jürgen Meyer <J.Meyer@elbtalaue.de>; René Kern <r.kern@elbtalaue.de>Cc: Holger Mertins <bm2021mertins@web.de>; Julie Wiehler <wiehler@raebussche.de>; Walter, Guido <info@tierarzt-walter.de>; Eike Weiss <eikeweiss@email.de>; Karoline Klose <klose.karoline@gmail.com>; Dirk Harney <dirk.harney@gmail.com>; Jan Schulz <jan.schulz77@gmail.com>; von dem Bussche, Christoph <kanzleihitzacker@raebussche.de>; Markus Maul <maul@raebussche.de>
Betreff: Antrag der Gruppe Hitzacker[Watchdog checked

Sehr geehrte Frau Fallapp, sehr geehrter Herr Stadtdirektor Meyer, 

hiermit bitte ich Sie herzlich, folgenden Antrag der Gruppe Hitzacker auf die Tagesordnung der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tourismus, AZH sowie Jugend, Soziales und Kultur des Rates der Stadt Hitzacker (Elbe) am 12.09.2022 aufzunehmen.

Antrag:

Die Gruppe Hitzacker des Rates der Stadt Hitzacker (Elbe) stellt den Antrag, in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tourismus, AZH sowie Jugend, Soziales und Kultur des Rates der Stadt Hitzacker eine Veränderung der Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet der Stadt Hitzacker zu diskutieren und nach Beratung ggf. zu verändern.

Folgende Veränderungen sollen diskutiert werden:

a) Änderungen der Beleuchtungszeiten auf dem Verdoparkplatz

b) Änderungen der Beleuchtungszeiten im Kurpark

c) Änderungen der Beleuchtung auf dem Weg zwischen Netto und den Garagen (Drawehnertorstr.39)

d) Wechsel der Dauerbeleuchtungslampen in der Grünewaldstr.

e) Änderung der Beleuchtungszeiten im Juni und Juli 2023

Begründung:

Aufgrund der nicht zu kalkulierenden Strompreisentwicklung müssen auch bei der Straßenbeleuchtung Einsparpotentiale diskutiert werden.

Mit freundlichen Grüßen Ulrike Laudel-Voigt (für die Gruppe Hitzacker)

 

Stellv. Bgm’in Laudel-Voigt trägt das Anliegen des o.g. Antrages vor. Obwohl bereits im gesamten Stadtgebiet eine kostengünstigere LED-Beleuchtung vorhanden ist, sind mögliche Formen für weitere Energiekosteneinsparungen im Hinblick auf die stark steigenden Energiekosten notwendig.

Nach bereits eingeholten Erkundigungen werden im Antrag entsprechende Möglichkeiten benannt und von stellv. Bgm’in Laudel-Voigt an dieser Stelle vorgetragen.

Es würden keine zusätzlichen Kosten für diese Änderungen anfallen, so stellv. Bgm’in Laudel-Voigt abschließend.

 

Folgende einstimmige

Beschlussempfehlung des StTJH/XI/03 vom 12.09.2022:

a)       Die Beleuchtungszeiten auf dem VERDO-Parkplatz werden verändert.

Die Beleuchtungen werden ab 23.00 Uhr abgeschaltet.

b)      Die Beleuchtungszeiten im Kurpark werden verändert.

Die Beleuchtungen werden ab 23.00 Uhr abgeschaltet.

c)       Die Beleuchtungszeiten auf dem Weg zwischen Netto und den Garagen werden verändert.

Die Beleuchtungen werden ab 23.00 Uhr abgeschaltet.

d)      Der Wechsel der Dauerbeleuchtungslampen in der Grünewaldstraße erfolgt.

 

e)      Die Änderung der Beleuchtungszeiten im Juni und Juli 2023 erfolgt unter der Maßgabe,

              dass in diesen Monaten keine Beleuchtung erforderlich ist.

 

liegt vor.

 

Des Weiteren liegt die

Geänderte Beschlussempfehlung des VAH/XI/07 vom 19.09.2022:

a)       Die Beleuchtungszeiten auf dem VERDO-Parkplatz werden verändert.

Die Beleuchtungen werden ab 23.00 Uhr abgeschaltet.

b)      Die Beleuchtungszeiten im Kurpark werden verändert.

Die Beleuchtungen werden ab 23.00 Uhr abgeschaltet.

c)       Die Beleuchtungszeiten auf dem Weg zwischen Netto und den Garagen werden verändert.

Die Beleuchtungen werden ab 23.00 Uhr abgeschaltet.

d)      Der Wechsel der Dauerbeleuchtungslampen in der Grünewaldstraße

erfolgt.

e)      Die Änderung der Beleuchtungszeiten im Juni und Juli 2023 erfolgt unter der Maßgabe,

dass in diesen Monaten keine Beleuchtung erforderlich ist.

Mit Beginn der Sommerlichen Musiktage endet diese Maßnahme.

vor.

 

Stellv. Bgm’in Wiehler hat eine Verständnisfrage zur Formulierung im Punkt e).

Dazu erfolgt ein kurzer Austausch.

 

Der Rat der Stadt Hitzacker (Elbe) fasst folgenden geänderten

 

 


Beschluss:

a)       Die Beleuchtungszeiten auf dem VERDO-Parkplatz werden verändert.

Die Beleuchtungen werden ab 23.00 Uhr abgeschaltet.

b)      Die Beleuchtungszeiten im Kurpark werden verändert.

Die Beleuchtungen werden ab 23.00 Uhr abgeschaltet.

c)       Die Beleuchtungszeiten auf dem Weg zwischen Netto und den Garagen werden verändert.

Die Beleuchtungen werden ab 23.00 Uhr abgeschaltet.

d)      Der Wechsel der Dauerbeleuchtungslampen in der Grünewaldstraße

erfolgt.

e)       Die Beleuchtung im Juni und Juli 2023 wird komplett ausgeschaltet.

Diese Maßnahme endet mit Beginn der Sommerlichen Musiktage.