StDir Meyer berichtet wie folgt:

 

·       VAH/XI/06 vom 28.07.2022

 

Bebauungsplan "Kurgebiet und Feriendorf - Teilneufassung und Erweiterung"; Änderung des Bebauungsplanes; Vorstellung des Projektes DRK-Tagespflege

30/0241/2022/1

Beschluss:

Hinsichtlich der Maßnahme „Bau einer Tagespflege“ wird die Verwaltung beauftragt, Vertragsverhandlungen mit dem Investor zu führen. Dabei ist der Kneippkurort-Status zu beachten. Der Inhalt des Vertrages muss auf die Voraussetzungen des Kurortcharakters abgestellt sein. Das Ergebnis muss die Vorhaltung einer Infrastruktur zur Durchführung einer kurmäßigen Kneipptherapie sein.

Dieser Vertrag wird dem Verwaltungsausschuss der Stadt Hitzacker (Elbe) im Entwurf vorgelegt.

 

 

Sofortprogramm "Perspektive Innenstadt"; Förderkontingent und Projektumsetzung

04/0258/2022

Beschluss:

Im Rahmen des Sofortprogrammes „Perspektive Innenstadt“ werden weitere Aktivitäten entwickelt.

 

 

Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren; Strategie und Ziele

04/0259/2022

Beschluss:

Die Stadt Hitzacker (Elbe) unternimmt eine zukunftsorientierte Entwicklung ihres Zentrums im Rahmen des Bundesprogrammes „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“

 

 

Kneippkurort Hitzacker (Elbe); Prädikatisierung

04/0260/2022

Beschluss:

Die Voraussetzungen zu der staatlichen Anerkennung des Kneippkurortes Hitzacker (Elbe) werden konsequent verfolgt. Im Rahmen von Elb-Zoll-Frei-Veranstaltungen wird das Fünf-Säulen-Prinzip der Kneippschen Theorie dargestellt und in der Programmfolge auch des Jahres 2023 weiterverfolgt.

 

 

Violetta e.V.; Zuschussantrag

14/0127/2022

Beschluss:

Der Verein Violetta e.V. erhält für die Anschaffung eines Tageslicht-Beamers einen Zuschuss in Höhe von 500,00 €.

 

 

Grünflächenbewirtschaftungsplan der Stadt Hitzacker (Elbe)

30/0262/2022

Beschluss:

Der Grünflächenbewirtschaftungsplan der Stadt Hitzacker (Elbe) wird zur Kenntnis genommen und zukünftig umgesetzt. Es erfolgt eine jährliche Evaluierung des Projektes.

 

 

Ersatzbeschaffung Spielgerät auf dem Spielplatz Hitzacker Seewiese; Auftragsvergabe

30/0263/2022

Beschluss:

Der Auftrag für die Beschaffung und Montage eines Ersatzspielgerätes auf dem Spielplatz Seewiese in Hitzacker wird an die Zimmerei Frank Freundenthal, Hitzacker, zu einem Angebotspreis von 13.465,61 €/brutto vergeben.

 

 

Glasfaserausbau in der Stadt Hitzacker (Elbe)

30/0264/2022

Beschluss:

Der eigenwirtschaftliche Ausbau des Glasfasernetzes wird begrüßt. Die Stadt Hitzacker (Elbe) geht ein Vertragsverhältnis mit der Telekom Deutschland GmbH nur unter der Voraussetzung ein, dass die Bereiche Stadtinsel, Geesterding, Wietzetze und weitere zusätzliche Haushalte in Hitzacker avisiert werden. Sollte diese Erklärung nicht erfolgen, ist der Vertrag mit der NGN zu schließen.

 

 

 

·       VAH/XI/07 vom 19.09.2022

 

 

Vorbereitende Untersuchungen und Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept für die Stadt Hitzacker (Elbe)

04/0339/2022

Beschluss:

Die im Sachverhalt aufgeführten Bearbeitungschritte zur Durchführung der „Vorbereitenden Untersuchungen“ und des daraus resultierenden „Integrierten Stadtentwicklungkonzeptes“ werden beschlossen.

 

 

Umbau Bushaltestelle Hitzacker/Siedlung zur barrierefreien Bushaltestelle; Auftragsvergabe

30/0351/2022

Beschluss:

Der Auftrag für den beidseitigen Umbau der Bushaltestelle Hitzacker/Siedlung zur barrierefreien Bushaltestelle wird an die Fa. HBS GmbH aus Dahlenburg mit einer Angebotssumme von 114.224,05 € vergeben.

Die Auftragsvergabe erfolgt vorbehaltlich der Zustimmung des RPA.