Sitzung: 26.09.2022 Rat der Stadt Hitzacker (Elbe)
StDir Meyer berichtet wie
folgt:
· VAH/XI/06 vom 28.07.2022
Bebauungsplan "Kurgebiet
und Feriendorf - Teilneufassung und Erweiterung"; Änderung des
Bebauungsplanes; Vorstellung des Projektes DRK-Tagespflege
30/0241/2022/1
Beschluss:
Hinsichtlich der Maßnahme „Bau einer Tagespflege“
wird die Verwaltung beauftragt, Vertragsverhandlungen mit dem Investor zu
führen. Dabei ist der Kneippkurort-Status zu beachten. Der Inhalt des Vertrages
muss auf die Voraussetzungen des Kurortcharakters abgestellt sein. Das Ergebnis
muss die Vorhaltung einer Infrastruktur zur Durchführung einer kurmäßigen
Kneipptherapie sein.
Dieser Vertrag wird dem Verwaltungsausschuss der
Stadt Hitzacker (Elbe) im Entwurf vorgelegt.
Sofortprogramm
"Perspektive Innenstadt"; Förderkontingent und Projektumsetzung
04/0258/2022
Beschluss:
Im Rahmen des Sofortprogrammes „Perspektive
Innenstadt“ werden weitere Aktivitäten entwickelt.
Zukunftsfähige Innenstädte und
Zentren; Strategie und Ziele
04/0259/2022
Beschluss:
Die Stadt Hitzacker (Elbe) unternimmt eine
zukunftsorientierte Entwicklung ihres Zentrums im Rahmen des Bundesprogrammes
„Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“
Kneippkurort Hitzacker (Elbe);
Prädikatisierung
04/0260/2022
Beschluss:
Die Voraussetzungen zu der staatlichen Anerkennung
des Kneippkurortes Hitzacker (Elbe) werden konsequent verfolgt. Im Rahmen von
Elb-Zoll-Frei-Veranstaltungen wird das Fünf-Säulen-Prinzip der Kneippschen
Theorie dargestellt und in der Programmfolge auch des Jahres 2023 weiterverfolgt.
Violetta e.V.; Zuschussantrag
14/0127/2022
Beschluss:
Der Verein Violetta e.V. erhält für die Anschaffung
eines Tageslicht-Beamers einen Zuschuss in Höhe von 500,00 €.
Grünflächenbewirtschaftungsplan
der Stadt Hitzacker (Elbe)
30/0262/2022
Beschluss:
Der Grünflächenbewirtschaftungsplan der Stadt
Hitzacker (Elbe) wird zur Kenntnis genommen und zukünftig umgesetzt. Es erfolgt
eine jährliche Evaluierung des Projektes.
Ersatzbeschaffung Spielgerät
auf dem Spielplatz Hitzacker Seewiese; Auftragsvergabe
30/0263/2022
Beschluss:
Der Auftrag für die Beschaffung und Montage eines
Ersatzspielgerätes auf dem Spielplatz Seewiese in Hitzacker wird an die
Zimmerei Frank Freundenthal, Hitzacker, zu einem Angebotspreis von 13.465,61
€/brutto vergeben.
Glasfaserausbau in der Stadt
Hitzacker (Elbe)
30/0264/2022
Beschluss:
Der eigenwirtschaftliche Ausbau des Glasfasernetzes
wird begrüßt. Die Stadt Hitzacker (Elbe) geht ein Vertragsverhältnis mit der
Telekom Deutschland GmbH nur unter der Voraussetzung ein, dass die Bereiche
Stadtinsel, Geesterding, Wietzetze und weitere zusätzliche Haushalte in
Hitzacker avisiert werden. Sollte diese Erklärung nicht erfolgen, ist der
Vertrag mit der NGN zu schließen.
· VAH/XI/07 vom 19.09.2022
Vorbereitende Untersuchungen
und Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept für die Stadt Hitzacker
(Elbe)
04/0339/2022
Beschluss:
Die im Sachverhalt aufgeführten
Bearbeitungschritte zur Durchführung der „Vorbereitenden Untersuchungen“ und
des daraus resultierenden „Integrierten Stadtentwicklungkonzeptes“ werden
beschlossen.
Umbau Bushaltestelle
Hitzacker/Siedlung zur barrierefreien Bushaltestelle; Auftragsvergabe
30/0351/2022
Beschluss:
Der Auftrag für den beidseitigen Umbau der
Bushaltestelle Hitzacker/Siedlung zur barrierefreien Bushaltestelle wird an die
Fa. HBS GmbH aus Dahlenburg mit einer Angebotssumme von 114.224,05 € vergeben.
Die Auftragsvergabe erfolgt vorbehaltlich der
Zustimmung des RPA.