Zur Niederschrift Nr. XI/05 vom 12.07.2022 merkt Rh Flindt per Mail vom 26.09.2022 an, dass der in der Vorlage zu TOP 8 „Ausweisung des gesamten städtischen Gebietes als Tempo 30-Zone (Antrag SPD-Fraktion) beschriebene Sachverhalt dem unter Punkt d) gefassten Beschluss widerspricht.

Fachbereichsleiter Hesebeck macht deutlich, dass der in der Vorlage erarbeitete Sachverhalt lediglich eine Einschätzung und Stellungnahme der Verwaltung ist. Durch eingehende Diskussionen im Fach- und Verwaltungsausschuss sowie im Rat der Stadt Hitzacker (Elbe) jedoch herausgearbeitet wurde, dass seitens des Rates eine entsprechende Antragsstellung bei der Straßenverkehrsbehörde zur Einrichtung einer Tempo 30 Zone in diesem Bereich gewünscht wird. Insofern ist der angemerkte Widerspruch unschädlich.

 

Der öffentliche Teil der Niederschrift Nr. XI/05 vom 12.07.2022 wird mit 11 Ja-Stimmen einstimmig genehmigt.