Sitzung: 08.09.2022 Ausschuss für Klimaschutz, Mobilität und Bauen des Rates der Stadt Dannenberg (Elbe)
Beschluss: Vertagung
Abstimmung: Ja: 8
Vorlage: 30/0271/2020/2/1/2
Für die geplanten
Aufpflasterungen in den Einmündungsbereichen „Werder“ und „Ratswiesen“ liegen
mittlerweile die Planungen des Ing.-büros Schulz und von der Ohe vor.
Das Kostenvolumen
für die Bausauführung wurde mit rd. 171.000,- € berechnet. Nach technischer
Prüfung in unserem Hause lassen sich einige Einsparungen bei der
Baustelleneinrichtung sowie bei der Verkehrssicherung erzielen, so dass von
einem tatsächlichen Kostenvolumen von 155.000,- € ausgegangen wird.
Im laufenden
Haushalt stehen 31.000,- € aus dem letzten Jahr sowie 40.000,- für 2022
investiv zur Verfügung.
Die zur Verfügung
stehenden Mittel reichen bei weitem nicht für die Durchführung der Maßnahme
aus, hier müssten ggf. rd. 84.000,- € überplanmäßig zur Verfügung gestellt
werden.
Nach Auskunft des
Kämmerers ist diese Maßnahme in diesem Jahr nicht mehr finanziell durchführbar,
da auch bei weiteren Maßnahmen (u.a. Holzbrücke Thielenburger Weg, Ausbau
Gewerbestraße Breeser Weg) weitere überplanmäßige Mittel benötigt werden.
Rh Herzog weist darauf hin,
dass die vorhandenen Haushaltsmittel für den Ausbau eines Einmündungsbereiches
ausreichen.
AV Siemke weist auf den
hohen Kostenunterschied zu den bisherigen Kostenschätzungen hin. Für ihn sind
die Kostenansätze zum Teil nicht nachvollziehbar. Er schlägt vor, die Maßnahme
nach 2023 zu verschieben, die Haushaltsmittel zu übertragen, die einzelnen
Kostenansätze zu prüfen und dafür die Planungsdatei an alle Ausschussmitglieder
zu versenden und vor der nächsten Sitzung nochmals einen Ortstermin
durchzuführen.
Dem Vorschlag von AV Siemke
wird zugestimmt und der Tagesordnungspunkt vertagt.