Beschluss: Vertagung

Abstimmung: Ja: 8

Für die geplanten Aufpflasterungen in den Einmündungsbereichen „Werder“ und „Ratswiesen“ liegen mittlerweile die Planungen des Ing.-büros Schulz und von der Ohe vor.

 

Das Kostenvolumen für die Bausauführung wurde mit rd. 171.000,- € berechnet. Nach technischer Prüfung in unserem Hause lassen sich einige Einsparungen bei der Baustelleneinrichtung sowie bei der Verkehrssicherung erzielen, so dass von einem tatsächlichen Kostenvolumen von 155.000,- € ausgegangen wird.

 

Im laufenden Haushalt stehen 31.000,- € aus dem letzten Jahr sowie 40.000,- für 2022 investiv zur Verfügung.

 

Die zur Verfügung stehenden Mittel reichen bei weitem nicht für die Durchführung der Maßnahme aus, hier müssten ggf. rd. 84.000,- € überplanmäßig zur Verfügung gestellt werden.

 

Nach Auskunft des Kämmerers ist diese Maßnahme in diesem Jahr nicht mehr finanziell durchführbar, da auch bei weiteren Maßnahmen (u.a. Holzbrücke Thielenburger Weg, Ausbau Gewerbestraße Breeser Weg) weitere überplanmäßige Mittel benötigt werden.

 

Rh Herzog weist darauf hin, dass die vorhandenen Haushaltsmittel für den Ausbau eines Einmündungsbereiches ausreichen.

 

AV Siemke weist auf den hohen Kostenunterschied zu den bisherigen Kostenschätzungen hin. Für ihn sind die Kostenansätze zum Teil nicht nachvollziehbar. Er schlägt vor, die Maßnahme nach 2023 zu verschieben, die Haushaltsmittel zu übertragen, die einzelnen Kostenansätze zu prüfen und dafür die Planungsdatei an alle Ausschussmitglieder zu versenden und vor der nächsten Sitzung nochmals einen Ortstermin durchzuführen.

 

Dem Vorschlag von AV Siemke wird zugestimmt und der Tagesordnungspunkt vertagt.