Sitzung: 14.06.2022 Ausschuss für Bau, Planung und Wirtschaftsförderung sowie Umwelt- und Klimaschutz des Rates der Stadt Hitzacker (Elbe)
Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt
Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 2
Vorlage: 30/0230/2022
Sachverhalt:
Es liegt der nachfolgend aufgeführte Antrag des Rh Jatzkowski vor:
„Ich beantrage die
Entfernung der rot weißen Hinweisschilder in den Straßen „Elbstraße“, „Am
Markt“ und in der „Drawehnertorstraße“. Außerdem
beantrage ich die Verlegung der dortigen Fahrradbügel.“
Rh Jatzkowski erläutert seinen Antrag. Dazu führt Rh Weiss aus, dass der Beschluss, die Fahrradbügel zu
montieren, mehrheitlich erfolgt ist. Die Fahrradbügel werden durch die
Bevölkerung gut angenommen und sollten demnach auf jeden Fall an den Standorten
verbleiben.
Rh Harney äußert sich zu den rot weißen Baken, die optisch
nicht in das historische Stadtbild passen. FDL Beckmann entgegnet, dass es
keine Alternative zur Verkehrssicherung der Fahrradbügel gibt.
Nach weiterer Diskussion spricht sich der Fachausschuss dafür aus, dem Antrag mit folgenden Ergebnissen nicht stattzugeben.
a) Die rot weißen Hinweisschilder (Baken) in
den Straßen „Elbstraße“, „Am Markt“ und „Drawehnertorstraße“ werden entfernt.
Mehrheitlich abgelehnt
Ja 1, Nein 4, Enthaltungen 2
Damit ist der Antrag abgelehnt.
b) Die Fahrradbügel in der „Drawehnertorstraße“
werden entfernt.
Mehrheitlich abgelehnt
Ja 2, Nein 4, Enthaltungen 1
Damit ist der Antrag abgelehnt.
c) Die Fahrradbügel in der Straße „Am Markt“
werden versetzt.
Mehrheitlich abgelehnt
Ja 1, Nein 4, Enthaltungen 2
Damit ist der Antrag abgelehnt.