Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

Sachverhalt:

Der Rat der Stadt Hitzacker (Elbe) bietet ab dem 01.04.2022 Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern die Möglichkeit zur Teilnahme an der digitalen Ratsarbeit an. Vorlagen können direkt aus dem Ratsinformationssystem heruntergeladen werden. Die den teilnehmenden Ratsmitgliedern dadurch entstehenden Aufwendungen sollen durch eine monatliche Pauschale in Höhe von 15 Euro je Monat ausgeglichen werden.

 

Die Satzung der Stadt Hitzacker (Elbe) über Auslagenersatz und Aufwandsentschädigungen ist entsprechend zu ändern.

 

1.SgRat Beitz erläutert den Sachverhalt.

Stellv. Bgm Walter verliest die einstimmige Beschlussempfehlung des VAH/XI/04 am 21.04.2022.

Ohne weitere Aussprache fasst der Rat der Stadt Hitzacker (Elbe) folgenden

 


Beschluss:

Die anliegende 2. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Hitzacker (Elbe) über Auslagenersatz und Aufwandsentschädigungen wird erlassen