Sitzung: 03.05.2022 Rat der Stadt Hitzacker (Elbe)
StDir Meyer berichtet wie folgt:
· VAH/XI/04 vom 21.04.2022
Hiddobad in Hitzacker (Elbe), Ankauf
Grünfläche und Bürgersteig |
31/0345/2021/2/1 |
Beschluss:
Die Teilfläche
(Grünfläche) von ca. 440 m² neben dem Einfamilienhaus und der angrenzende
Bürgersteig mit einer Fläche von ca. 165 m² des Flurstückes 123/1, Flur 12 der
Gemarkung Hitzacker, werden von der Stadt Hitzacker (Elbe) zu einem Kaufpreis
von 6.500,00 Euro (entspricht einem m² Preis von ca. 10,74 €) erworben. Die
Nebenkosten sind von der Stadt Hitzacker (Elbe) zu tragen (ca. 2.500 €).
Der Ankauf erfolgt
vorbehaltlich des Beschlusses des Rates der Stadt Hitzacker (Elbe) über die
Zustimmung über eine außerplanmäßige Auszahlung.
Personalangelegenheiten Stadtmitarbeiter
(Antrag Gruppe Hitzacker) |
10/0082/2022 |
Beschluss:
a) Ab April 2022 wird der Stundenlohn für alle
Beschäftigten der Stadt Hitzacker (Elbe) auf
14.00 € pro
Stunde erhöht.
b) Ab sofort nehmen alle Beschäftigten der Stadt
Hitzacker (Elbe) an allen regelmäßigen
Lohnerhöhungen, die im TVöD vorgenommen werden, teil. Dies gilt auch für
alle
Sonderleistungen, die nach TVöD gezahlt werden.
Festlegung eines ständigen Berichtspunktes
in jedem VAH über den Entwicklungsstand der Aktivitäten seitens der Verwaltung
in Hitzacker zum Bundesprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und
Zentren" des BMWSB; Antrag der Gruppe Hitzacker |
11/0153/2022 |
Beschluss:
Über den
Entwicklungsstand der
Aktivitäten in Hitzacker zum Bundesprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte
und Zentren" des BMWSB wird dem VAH seitens der Verwaltung fortlaufend
über einen ständigen Tagesordnungspunkt berichtet.
Erneuerung einer Vereinbarung zur Nutzung
von privaten Grundstücken für öffentliche Nutzungen, im Bereich der
Lüneburger und Gelderländer Straße |
3/0615/2021 |
Beschluss:
Die Samtgemeinde
Elbtalaue wird gebeten, die Verträge für das Wildgehege nicht zu verlängern und
die Schließung der Anlage vorzunehmen.
Für das Grundstück
Lüneburger Straße werden keine Verträge geschlossen.
Zeitliche Begrenzung für einen Teil der
Parkplätze in der Brauhofstraße (Antrag Rf Jodeit) |
30/0053/2022 |
Beschluss:
Auf dem Parkplatz
Brauhofstraße werden die vorderen 9 Stellplätze für die Werktage in der Zeit
von 7:00 bis 17:00 Uhr zeitlich auf eine Stunde begrenzt.
Ersatzbeschaffung Spielgerät auf dem
Spielplatz Hitzacker Seewiese |
30/0116/2022 |
Beschluss:
Die Verwaltung wird
beauftragt, für die Ersatzbeschaffung eines Spielgerätes gemäß der Empfehlung
des BPUKH entsprechende Vergleichsangebote einzuholen. Der Beschluss über die
Vergabe erfolgt im VA Hitzacker.
Auftragsvergabe Errichtung Ladesäule
Parkplatz Bleichwiese |
30/0169/2022 |
Beschluss:
Der Auftrag für die
Errichtung der E-Ladesäule auf dem Parkplatz „Bleichwiese“ in Hitzacker wird an
die EVE Energieversorgung Elbtalaue GmbH zu einem Angebotspreis von
11.287,45 €/brutto
vergeben.