StDir Meyer berichtet wie folgt:

 

·       VAH/XI/04 vom 21.04.2022

 

Hiddobad in Hitzacker (Elbe), Ankauf Grünfläche und Bürgersteig

31/0345/2021/2/1

Beschluss:

Die Teilfläche (Grünfläche) von ca. 440 m² neben dem Einfamilienhaus und der angrenzende Bürgersteig mit einer Fläche von ca. 165 m² des Flurstückes 123/1, Flur 12 der Gemarkung Hitzacker, werden von der Stadt Hitzacker (Elbe) zu einem Kaufpreis von 6.500,00 Euro (entspricht einem m² Preis von ca. 10,74 €) erworben. Die Nebenkosten sind von der Stadt Hitzacker (Elbe) zu tragen (ca. 2.500 €).

Der Ankauf erfolgt vorbehaltlich des Beschlusses des Rates der Stadt Hitzacker (Elbe) über die Zustimmung über eine außerplanmäßige Auszahlung.

 

Personalangelegenheiten Stadtmitarbeiter (Antrag Gruppe Hitzacker)

10/0082/2022

Beschluss:

a) Ab April 2022 wird der Stundenlohn für alle Beschäftigten der Stadt Hitzacker (Elbe) auf

    14.00 € pro Stunde erhöht.

b) Ab sofort nehmen alle Beschäftigten der Stadt Hitzacker (Elbe) an allen regelmäßigen

    Lohnerhöhungen, die im TVöD vorgenommen werden, teil. Dies gilt auch für alle

    Sonderleistungen, die nach TVöD gezahlt werden.

 

Festlegung eines ständigen Berichtspunktes in jedem VAH über den Entwicklungsstand der Aktivitäten seitens der Verwaltung in Hitzacker zum Bundesprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" des BMWSB; Antrag der Gruppe Hitzacker

11/0153/2022

Beschluss:

Über den Entwicklungsstand der Aktivitäten in Hitzacker zum Bundesprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" des BMWSB wird dem VAH seitens der Verwaltung fortlaufend über einen ständigen Tagesordnungspunkt berichtet.

 

Erneuerung einer Vereinbarung zur Nutzung von privaten Grundstücken für öffentliche Nutzungen, im Bereich der Lüneburger und Gelderländer Straße

3/0615/2021

Beschluss:

Die Samtgemeinde Elbtalaue wird gebeten, die Verträge für das Wildgehege nicht zu verlängern und die Schließung der Anlage vorzunehmen.

Für das Grundstück Lüneburger Straße werden keine Verträge geschlossen.

Zeitliche Begrenzung für einen Teil der Parkplätze in der Brauhofstraße (Antrag Rf Jodeit)

30/0053/2022

Beschluss:

Auf dem Parkplatz Brauhofstraße werden die vorderen 9 Stellplätze für die Werktage in der Zeit von 7:00 bis 17:00 Uhr zeitlich auf eine Stunde begrenzt.

 

Ersatzbeschaffung Spielgerät auf dem Spielplatz Hitzacker Seewiese

30/0116/2022

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, für die Ersatzbeschaffung eines Spielgerätes gemäß der Empfehlung des BPUKH entsprechende Vergleichsangebote einzuholen. Der Beschluss über die Vergabe erfolgt im VA Hitzacker.

 

Auftragsvergabe Errichtung Ladesäule Parkplatz Bleichwiese

30/0169/2022

Beschluss:

Der Auftrag für die Errichtung der E-Ladesäule auf dem Parkplatz „Bleichwiese“ in Hitzacker wird an die EVE Energieversorgung Elbtalaue GmbH zu einem Angebotspreis von

11.287,45 €/brutto vergeben.