Sachverhalt:
Rf. Unterste- Wilms hat mit E- Mail vom 30.12.2020 im Namen der Fraktion
Sozial Ökologische Liste SOLi des Samtgemeinderates Elbtalaue die Behandlung
des folgenden Tagesordnungspunktes auf der jeweils nächsten Sitzung des Brandschutzausschusses,
Samtgemeindeausschusses sowie des Samtgemeinderates beantragt:
Prioritätenliste
zur Festlegung der Reihenfolge für den Neu- bzw. Umbau von Feuerwehrhäusern
Begründung:
Im Feuerwehrbedarfsplan ist angeregt, dass ein PrioritätenKatalog
erstellt werden soll, um so festzulegen in welcher Reihenfolge die einzelnen
Gebäude zu betrachten sind. Dieser PrioritätenKatalog liegt in Schriftform noch
nicht vor.
Besagter Antrag wurde dem Brandschutzausschuss der Samtgemeinde
Elbtalaue bereits in seiner Sitzung am 20.01.2021 vorgelegt. Es wurde keine
Beschlussempfehlung abgegeben. Zur Sitzung des Samtgemeindeausschusses der
Samtgemeinde Elbtalaue 09.02.2021 hat Frau Unterste- Wilms im Namen der
Fraktion Sozial Ökologische Liste SOLi des Samtgemeinderates Elbtalaue sodann
den oben aufgeführten Beschlussvorschlag formuliert. Die Angelegenheit wurde
zur Vorberatung in den Brandschutzausschuss der Samtgemeinde Elbtalaue
zurückverwiesen.
Bzgl. der verwaltungsseitigen Anmerkungen wird auf die Ursprungsvorlage
40/0006/2021 verwiesen. Die dazugehörige Anlage 2 liegt dieser Vorlage erneut
bei.
Beschlussvorschlag:
Eine
Prioritätenliste ist die tabellarische Aufzählung und Gewichtung von Kriterien
anhand derer eine Bewertung stattfindet und so die Reihenfolge der Baumaßnahmen
von Feuerwehrhäusern festgelegt wird. Die Liste wird vom Brandschutzausschuss -
im Zusammenspiel mit dem Gemeindebrandmeister - der SG Elbtalaue in den
nächsten Sitzungen in 2021 erarbeitet. Als Grundlage dient der
Feuerwehrbedarfsplan. Anhand der Liste werden die weiteren
Baumaßnahmen (ab 2024) frühzeitig bewertet und festgelegt.