Betreff
Zustand der Verkehrszeichen in dem Zuständigkeitsbereich der SG (Antrag der SPD-Fraktion)
Vorlage
30/0135/2020
Art
Mitteilungsvorlage
Sachverhalt:
Es liegt ein Antrag
der SPD-Fraktion vor, dieser ist der Vorlage als Anlage I beigefügt.
Stellungnahme der
Verwaltung zu den beiden, im Antrag aufgeführten, Fragestellungen:
- Ist
die Anzahl der VZ an den SG Straßen bekannt?
Die genaue Anzahl der Schilder ist gegenwärtig nicht bekannt. Im Rahmen
der Durchführung der Straßenkontrollen ist es aber geplant, eine
Bestandsaufnahme durchzuführen.
- Ist
die Aufstellung noch sinnhaft ?
Alle sich im öffentlichen Verkehrsraum befindlichen Verkehrszeichen sind
durch die Straßenverkehrsbehörde angeordnet. Grundsätzlich ist also davon
auszugehen, dass ihre Aufstellung Sinn macht. Bei Bedenken kann die
Sinnhaftigkeit im Einzelfall natürlich jederzeit überprüft werden.