Sachverhalt:
Die Schützengilde
von 1395 zu Hitzacker (Elbe) e.V. beantragt die Übernahme der Kosten für die
Beschilderung des Schützenfestes 2019 in Höhe von 500,00 € durch die Stadt
Hitzacker (Elbe).
Durch den Wegfall
der Begleitung durch die Polizei und gestiegener Sicherheitsbestimmungen ist
der Aufwand an Beschilderung stark angestiegen. Die Schützengilde beauftragt
den Eigenbetrieb Kommunale Dienste mit der Ausführung.
Die Stadt
Dannenberg (Elbe) unterstützt die Gilde Dannenberg (Elbe) hier seit Jahren.
Im Jahr 2019 sind
für diese Unterstützung keine finanziellen Mittel im Haushalt eingeplant,
sodass nur durch Einsparung in einer anderen Kostenstelle ein Zuschuss
ermöglicht werden kann. Auf der Kostenstelle 26200110100 Konzerte/Musikpflege
(Gesamtansatz 11.000 €) sind noch 1.000 € (für Musikveranstaltungen für Kinder
und Jugendliche) vorhanden.
Sofern es eine
jährliche Bezuschussung geben soll, ist ab dem Haushaltsjahr 2020 auf der
Kostenstelle 28100110400 Heimatpflege die Summe bereitzustellen.
In den vergangenen Jahren wurde der Ansatz der Kostenstelle Konzerte/Musikpflege nicht ausgeschöpft, sodass eine Reduzierung des Ansatzes um 500 € denkbar wäre.
Beschlussvorschlag:
Die Stadt Hitzacker
(Elbe) übernimmt die tatsächlichen Kosten für die Beschilderung anlässlich des
jährlichen Schützenfestes bis zu einer Höhe von 500 € beginnend mit dem Jahr
2019.