Sachverhalt:

Siehe Antrag der CDU Fraktion im Stadtrat Hitzacker (Elbe).

Hinweis: Gemäß § 4 Abs. 1 der Sondernutzungssatzung der Stadt Hitzacker (Elbe) ist die Plakatierung ausschließlich in der Größe DIN A 2 auf den von der Stadt Hitzacker (Elbe) zur Verfügung gestellten Werbetafeln zulässig.

Eine Änderung der Plakatierungsgröße bedarf für deren Rechtmäßigkeit einer Satzungsänderung durch den Rat der Stadt Hitzacker (Elbe).

Beschlussvorschlag:

Ergebnis der Beratungen