Sachverhalt:

Der Tagesordnungspunkt ist auf Antrag der Sozial-ökologischen Liste auf die Tagesordnung genommen worden. Außerdem liegt zu diesem Thema ein Antrag des Herrn Thomas Mickerts vor, dieser ist der Vorlage als Anlage I beigefügt.

Die Thematik wurde bereits in den Jahren 2007 / 2008 in den politischen Gremien der Stadt behandelt. Damals war zunächst beschlossen worden, den ZOB unter Inanspruchnahme des Förderprogrammes „Zuwendungen für Antragsteller des straßengebundenen ÖPNV“ bzw. unter Inanspruchnahme des Folgeprogrammes  „Niedersächsisches ÖPNV-Konjunkturprogramm 2010 – 2014 / Bestimmungen zur Förderung von Grunderneuerungen an ortsfesten Verkehrsanlagen“, neu zu gestalten.

Dieser Beschluss wurde durch Ratsbeschluss vom 17.04.2008, zurückgestellt. Die Förderrichtlinien sind der Vorlage als Anlage II beigefügt. Mit Rundschreiben Nr. 121 / 2013 vom 20.09.2013 hat der Städte- und Gemeindebund mitgeteilt, dass der  Förderzeitraum seitens des Landes verlängert wurde. Das Rundschreiben ist der Vorlage als Anlage III beigefügt.  

Beschlussvorschlag:

Nach Beratung in der Sitzung