Betreff
Neufassung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Kommunale Dienste Elbtalaue
Vorlage
08/584/2011
Art
Beschlussvorlage
Sachverhalt:
Aufgrund der Neufassung der Eigenbetriebsverordnung
(EigBetrVO) und des neuen Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
(NKomVG) war die bestehende Betriebssatzung des Eigenbetriebes zu überarbeiten.
Die kommunalen
Spitzenverbände haben in Zusammenarbeit mit den zuständigen Ministerien eine
Mustersatzung für die Betriebssatzung eines Eigenbetriebes erarbeitet.
Abgestimmt auf die
örtlichen Gegebenheiten und die bestehende Satzung wurde die als Anlage 2
beigefügte Neufassung erarbeitet. Als Anlage 1 ist die bestehende Satzung der
Neufassung gegenübergestellt.
Beschlussvorschlag:
Die Neufassung der
Betriebssatzung des Eigenbetriebes „Kommunale Dienste Elbtalaue“ der
Samtgemeinde Elbtalaue, wird beschlossen.