Neufassung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Kommunale Dienste Elbtalaue

Betreff
Neufassung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Kommunale Dienste Elbtalaue
Vorlage
08/584/2011
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt:

Aufgrund der  Neufassung der Eigenbetriebsverordnung (EigBetrVO) und des neuen Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) war die bestehende Betriebssatzung des Eigenbetriebes zu überarbeiten.

Die kommunalen Spitzenverbände haben in Zusammenarbeit mit den zuständigen Ministerien eine Mustersatzung für die Betriebssatzung eines Eigenbetriebes erarbeitet.

Abgestimmt auf die örtlichen Gegebenheiten und die bestehende Satzung wurde die als Anlage 2 beigefügte Neufassung erarbeitet. Als Anlage 1 ist die bestehende Satzung der Neufassung gegenübergestellt.

 

Beschlussvorschlag:

Die Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes „Kommunale Dienste Elbtalaue“ der Samtgemeinde Elbtalaue, wird beschlossen.