Sachverhalt:

Die Samtgemeinde Elbtalaue hat der Beratungsstelle Violetta e.V. gemeinsam mit Landkreis Lüchow-Dannenberg und der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) in den Jahren 2007 bis 2011 einen jährlichen Zuschuss zur Personalkostenförderung in Höhe von insgesamt 15.000 € (Anteil SG 3.900 €) gezahlt.

Diese Förderung endet am 31.12.2011.

Zur Zeit wird die „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Maßnahmen für Frauen und Mädchen, die von Gewalt betroffen sind“ neu verhandelt.

Zur Zeit zeichnet sich ab, dass eine jährliche pauschale Förderung von 52.000 € (bislang  35.000 €) angedacht ist, sodass Violetta e.V. eine entsprechend angepasste kommunale Gegenfinanzierung durch den Landkreis und die Samtgemeinden benötigt.

Verlässliche Zahlen liegen noch nicht vor, zudem wird momentan auch die Bereitschaft der anderen bisherigen Partner Landkreis und SG Lüchow sowie der SG Gartow hinsichtlich einer gemeinsamen Finanzierung abgefragt. Diese gemeinsame Finanzierung sollte aufgrund der Antragstellung der Zukunftsverträge auch Voraussetzung der Förderung durch die SG Elbtalaue sein.

Aufgrund der erforderlichen Einsparungen hinsichtlich eines Zukunftsvertrages mit dem Land, wurden nach Ablauf der Förderung im Jahr 2011, keine Mittel für die HH-Jahre 2012 ff. eingeplant.

Um den Haushalt nicht zusätzlich zu belasten, wären hier bei einer Finanzierungszusage Einsparungen in gleicher Höhe bei anderen Kostenstelle zu machen.

Da sich der Rat erst im November konstituiert und der Haushalt 2012 bereits Ende November mit den Fraktionen abgestimmt werden wird, wird es keine weitere Fachausschusssitzung geben können.

Beschlussvorschlag:

Ergebnis der Beratung.