Sachverhalt:
Zur Anschaffung von
notwendigen Verkehrszeichen wurden im Investitionshaushalt 2011 1.500,- €
eingestellt. Im Zuge Anschaffung wurde festgestellt, das die finanziellen
Mittel nicht ausreichen werden. Da es sich aber notwendige Ersatzbeschaffungen
abgängiger Verkehrszeichen handelt, muss die Finanzierung über eine
überplanmäßige Ausgabe erfolgen.
Zur Deckung wird
vorgeschlagen, die Mehrkosten aus den „Verkäufen von ehemaligen
Verkehrsflächen“ zu finanzieren.
Beschlussvorschlag:
Zur notwendigen
Anschaffung von Verkehrszeichen werden 1.004,31 € bei der Kostenstelle
54100300200 auf der Investitionsnummer 12.3012002 und dem Sachkonto 035021
bereitgestellt. Zur Deckung werden Einnahmen bei der Kostenstelle „ Einnahmen
aus der Veräußerung von ehemaligen Verkehrsflächen“ Kostenstelle 54100300200
Investitionsnummer 12.3112003 und dem Sachkonto 035021 vorgeschlagen.