Betreff
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung in Höhe von 25.000,-- Euro
Vorlage
08/191/2011
Art
Beschlussvorlage
Untergeordnete Vorlage(n)

Sachverhalt:

Die Gedanken und Überlegungen für eine Neukonzeption des Eigenbetriebes Kommunale Dienste Elbtalaue wurde den politischen Gremien bereits im vergangen Jahr vorgetragen.

Damit zukünftige Entscheidungen vorbereitet werden können, ist es in Abstimmung mit dem Fachdienst Bau- und Planung der Samtgemeinde Elbtalaue erforderlich, eine Grundlagenermittlung und eine Vor- und Entwurfsplanung zu erstellen. Nur auf dieser Planungsebene können belastbare Aussagen über die Realisierungsmöglichkeiten und die Investitionskosten gemacht werden.

Da es sich, unabhängig von einer späteren Realisierung eines Vorhabens, bereits um eine Investition handelt, sind die erforderlichen Haushaltsmittel im Finanzhaushalt zu veranschlagen.

Es war geplant, den erforderlichen Aufwand aus Mitteln des Ergebnishaushaltes zu zahlen. Im Finanzhaushalt des Haushaltsplanes 2011 wurden hierfür keine Haushaltsmittel veranschlagt.

Die erforderlichen Haushaltsmittel müssen daher außerplanmäßig zur Verfügung gestellt werden. Die Finanzierung erfolgt durch die Einsparung der geplanten Ersatzbeschaffung eines Klein-LKW.

 

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Samtgemeinde Elbtalaue stimmt einer außerplanmäßigen Auszahlung in Höhe von 25.000,00 Euro für die Entwurfsplanung einer Neukonzeption des Eigenbetriebes im Finanzhaushalt des Eigenbetriebes Kommunale Dienste Elbtalaue zu. Die Deckung erfolgt durch Einsparungen bei bisher geplanten Investitionen.