Betreff
Hinweise der Kommunalausicht zur Finanzwirtschaft der Gemeinden
Vorlage
20/073/2011
Art
Mitteilungsvorlage

Sachverhalt:

 

Mit Verfügung vom 24.1.2011 (sh. Anlage) hat der Landkreis Auszüge aus der Dienstbesprechung der Kommunalaufsichtsbehörden beim Nds. Ministerium f. Inneres und Sport (MI) übersandt und dazu ergänzende Hinweise gegeben.

 

Hervorzuheben sind die Ausführungen zu ggf. aufzustellenden Haushaltssicherungskonzepten.

 

Demnach ist der Verzicht auf ein Sicherungskonzept möglich unter der Voraussetzung, dass durch konkrete Prüfungen und im Einvernehmen mit der Kommunalaufsicht festgestellt wird, dass die Konsolidierungsmöglichkeiten der Gemeinde ausgeschöpft sind.