Sachverhalt:

Durch die Mehrkosten des Turnhallenneubaus in Hitzacker (Elbe), hat der Rat der SG Elbtalaue am 18.03.2010 beschlossen, für die Finanzierung u.a. das Brückenbauwerk in Gümse zurückzustellen. Die Kosten hierfür beliefen sich auf der Grundlage einer Kostenschätzung aus dem Jahre 2008 auf 210.000EURO. Im Laufe des Jahres teilte dann die Behörde für Geoinformation, Landentwicklung und Liegenschaften (GLL), Lüneburg, mit, dass die für eine Förderung beantragten Gemeindeverbindungswege nicht die erforderlichen Förderkriterien erfüllen würden. Für diese Investitionen ist ein Eigenanteil in Höhe von 270.000EURO im Haushalt 2010 eigeplant. Da diese Mittel nicht mehr gebunden waren, konnte für die Umsetzung des Turnhallenneubaus eine Umfinanzierung erfolgen, mit dem Ziel, das Brückenbauwerk doch noch zu realisieren. Da die vorliegende Kostenschätzung bereits zwei Jahre alt war und es erhebliche Preissteigerungen, insbesondere durch die Konjunkturpakete und damit verbundenen positiven Auslastungen der Baufirmen einherging, wurde vorsorglich eine neue Kostenkalkulation vorgenommen, die nunmehr mit einer Gesamtinvestition für das Brückenbauwerk Gümse in Höhe von rund 260.000EURO abschließt.

Die überplanmäßige Ausgabe kann aus dem verbliebenen Eigenanteil des Wirtschaftswegebaus finanziert werden. Auf Grund des schlechten Zustandes des Brückenbauwerkes und der daraus bereits resultierenden Tonagebeschränkung sollte die Maßnahme möglichst kurzfristig umgesetzt werden.

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Samtgemeinde Elbtalaue stimmt der überplanmäßigen Auszahlung in Höhe von 50.000EURO für die Finanzierung des Brückenbauwerkes Gümse zu