Sachverhalt:

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2022 des Eigenbetriebes Kommunale Dienste Elbtalaue mit dem Vorbericht, dem Investitionsprogramm 2021-2025 und dem Stellenplan 2022, sind der Vorlage als Anlage beigefügt.

 

BL Klafak erläutert die geplanten Haushaltsansätze im Gesamtergebnisplan. Der Gesamtergebnisplan weist für das Haushaltsjahr 2022 einen Überschuss in Höhe von 39.800,00 Euro aus. Die Ansätze der einzelnen Produkte können den Teilergebnis- bzw. Teilfinanzplänen entnommen werden. Im Investitionsprogramm 2021 bis 2025 sind neben dem Ansatz für die Ersatzbeschaffung von Geräten und Maschinen keine weiteren Investitionen veranschlagt. Für die im Jahr 2021 nicht umgesetzten Beschaffungen im Zusammenhang mit der Baukontrolle, werden entsprechende Haushaltsreste gebildet. Die geplanten Investitionen im Zusammenhang mit den Baumaßnahmen eines Sozialgebäudes sind nach der Ermittlung der Kosten entsprechend zu veranschlagen.

Die Stellenanteile 2022 haben sich gegenüber 2021 geringfügig um 0,63 erhöht. Dies liegt an der zusätzlichen Stelle für die Baumkontrolle, deren Besetzung erst durch die Freigabe der Stelle erfolgen kann und zum anderen an die Verringerung der Stellenanteile der Saisonkräfte. Weitere Anlagen sind die Übersicht über die ordentlichen und außerordentlichen Einzahlungen und Auszahlungen, die Produktübersicht, die Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden, die Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen, der geprüften Bilanz zum 31.12.2020 und der dazugehörige Bestätigungsvermerk.

Der Haushaltsplan 2021 weist im Gesamtergebnis einen Überschuss in Höhe von 36.200,00 Euro aus. Nach dem derzeitigen Stand ist jedoch ein höherer Überschuss zu erwarten. Da, wie aus der Bilanz zum 31.12.2020 ersichtlich, noch Fehlbeträge aus Vorjahren bestehen, kann diese Entwicklung nur positiv gesehen werden.

 

Rh Behning fragt an, wofür im Investitionsprogramm 2021 beim Kauf von Fahrzeugen die 18.000,00 € gedacht sind.

BL Klafak erklärt, dass von diesem Geld ein Fahrzeug für die Aufgabe des Baumkontrolleurs angeschafft werden soll.

Rh Krull fragt an, ob dieses Fahrzeug ein Verbrenner- oder Elektrofahrzeug werden soll.

BL Klafak erklärt, dass dieses noch nicht entschieden ist, der Gedanke aber bei der Entscheidung mit einfließen und ob man das Fahrzeug leasen oder kaufen wird. 

 

Nach weiterer Aussprache empfiehlt der BKDE folgenden

 

Beschluss:

Der Haushaltsplan 2022, der Stellenplan 2022 und das Investitionsprogramm 2021-2025 des Eigenbetriebes Kommunale Dienste Elbtalaue werden empfohlen.