Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 9

Sachverhalt:

Die Gebührenkalkulation ist der Vorlage als Anlage beigefügt. Auf die Erläuterungen zur Gebührenkalkulation wird verwiesen. Die Kalkulation macht eine Änderung der Gebühr erforderlich.

 

BL Klafak erläutert die Kalkulation, die allen Ausschussmitgliedern vorliegt. Die Gebühr für die Straßenreinigung wird sich ab dem 01.01.2022 auf 1,85 € erhöhen. Im Haushaltsjahr 2020 wurde ein Überschuss in Höhe von 3.878,59 € erwirtschaftet. In der Kalkulation für die Jahre 2022/2023 wurde dieser mit eingerechnet.

 

Rh Siebolds fragt an, warum sich die Gebühren trotz Überschuss erhöhen.

BL Klafak erklärt, dass sich die Gebühren erhöhen, da die Kosten für Personal, Fahrzeuge und Weitere, wie zum Beispiel Strom und Wasser, gestiegen sind.

 

Nach kurzer Aussprache erfolgt die Kenntnisnahme.

 


Beschluss:

Die Gebührenkalkulation über die Erhebung von Gebühren für die öffentliche Straßenreinigung der Samtgemeinde Elbtalaue für die Jahre 2022 und 2023 wird zur Kenntnis genommen und gebilligt.