Sitzung: 17.11.2021 Betriebsausschuss Kommunale Dienste der Samtgemeinde Elbtalaue
Beschluss: Kenntnis genommen
Abstimmung: Ja: 9
Vorlage: 08/0296/2021
Sachverhalt:
Die
Gebührenkalkulation ist der Vorlage als Anlage beigefügt. Auf die Erläuterungen
zur Gebührenkalkulation wird verwiesen. Die Kalkulation macht eine Änderung der
Gebühr erforderlich.
BL Klafak erläutert
die Kalkulation, die allen Ausschussmitgliedern vorliegt. Die Gebühr für die
Straßenreinigung wird sich ab dem 01.01.2022 auf 1,85 € erhöhen. Im
Haushaltsjahr 2020 wurde ein Überschuss in Höhe von 3.878,59 € erwirtschaftet.
In der Kalkulation für die Jahre 2022/2023 wurde dieser mit eingerechnet.
Rh Siebolds fragt
an, warum sich die Gebühren trotz Überschuss erhöhen.
BL Klafak erklärt,
dass sich die Gebühren erhöhen, da die Kosten für Personal, Fahrzeuge und
Weitere, wie zum Beispiel Strom und Wasser, gestiegen sind.
Nach kurzer
Aussprache erfolgt die Kenntnisnahme.
Beschluss:
Die
Gebührenkalkulation über die Erhebung von Gebühren für die öffentliche
Straßenreinigung der Samtgemeinde Elbtalaue für die Jahre 2022 und 2023 wird
zur Kenntnis genommen und gebilligt.