Erster SgRat Beitz
berichtet wie folgt:
SgAE/X/49 vom 09.02.2021
Schutz der kritischen
Infrastruktur in der SG Elbtalaue (Antrag der Fraktion Bürgerliste im SgRE vom
05.01.21)
00/0040/2021
Beschluss:
Zum Thema „Schutz der kritischen Infrastruktur in der
Samtgemeinde Elbtalaue“ wird seitens der Verwaltung in Zusammenarbeit mit der
Wasserverband kAöR der Sachstand vorgestellt. Hierfür ist eine gesonderte
Sitzung des Samtgemeindeausschusses durchzuführen.
Parkplatz an der
Grundschule Breselenz (Antrag AfD-Fraktion)
14/0034/2021
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, sich bzgl. der
Problematik mit den Schulen in Verbindung zu setzen.
An- und Umbaumaßnahme
Feuerwehrhaus Damnatz; Festlegung der Bauweise
40/0001/2021
Beschluss:
a)
Die An- und Umbaumaßnahme des Feuerwehrhauses der
Ortsfeuerwehr Damnatz wird in der sog. Massivbauweise ausgeführt. Die
Gesamtkosten belaufen sich gem. Kostenschätzung auf 686.195,26 €. Ein
entsprechender Bauantrag wird gestellt.
b)
Die Baumaßnahme wird nach Vorliegen der Baugenehmigung
ausgeführt (Ausbaubeschluss).
FF Damnatz- Auftragsvergabe
Tragwerksplanung
31/0479/2020
Beschluss:
Der Auftrag zur Tragwerksplanung wird an das
Ing.-Büro Schumacher & Gerber aus 21073 Hamburg zu einem Angebotspreis von
12.297,44 € vergeben.
Auftragsvergabe
Tragwerksplanung und Wärmeschutz FF Metzingen
31/0055/2021
Beschluss:
A) Der Auftrag zur Wärmeschutzberechnung und
Erstellung eines Energieausweises wird an das Büro Dipl.-Ing. Architekt
Alexander Boila aus 29451 Dannenberg (E) zu einem Angebotspreis von 952,00 €
vergeben.
B) Der Auftrag zur Tragwerksplanung wird an das
Ingenieurbüro IBZ Ingenieurbüro für Tragwerksplanung Markus Böller GmbH &
Co. KG aus 21335 Lüneburg zu einem Angebotspreis von 26.429,88 € vergeben.
Einführung eines Energiemanagements
mit Vorlage eines jährlichen Energieberichtes; Antrag SPD-Fraktion
31/0519/2020/1
Beschluss:
Die Verwaltung legt dem Ausschuss die vorhandenen
Energiedaten über die samtgemeindeeigenen Objekte und die bisherige
verwaltungsmäßige Datenermittlung vor.
In einer Vergleichsrechnung werden die Objekte mit
den schlechtesten Klimazahlen ermittelt, um auf dieser Basis eine
Prioritätenliste für die samtgemeindeeigenen Immobilien aufzustellen.
Diese Prioritätenliste ist Grundlage dafür, um
diese Mängel zu beheben.
98. Änderung des
Flächennutzungsplanes im Bereich Sammatz; Beschluss über die Änderung des
Geltungsbereiches
30/0024/2021
Beschluss:
Die Gemeinde Neu Darchau wird aufgefordert, ggfs.
unter Moderation des Samtgemeindebürgermeistes, die bestehenden Konflikte
abzuarbeiten und ein mit allen Beteiligten abgestimmtes Konzept vorzulegen.
Ersatzpflanzung von
Straßenbäumen an Gemeindeverbindungsstraßen im Bereich der Samtgemeinde
Elbtalaue
30/0026/2021
Beschluss:
a)
Die Beratung wird vertagt und zu der nächsten
Beratung ist eine Baumfachkraft dazu zu laden.
b)
Die diesjährige Pflanzaktion wird im Herbst /
Winter durchgeführt.
c)
Die Gemeinden werden aufgefordert, Straßen für
Baumpflanzungen vorzuschlagen.
Besetzung der
Rektorenstelle an der Grundschule Gusborn
14/0068/2021
Beschluss:
a)
Die Samtgemeinde Elbtalaue schlägt für die
Besetzung der Rektorenstelle an der Grundschule Gusborn Frau Andrea Hahlbohm
vor.
b)
Die Verwaltung wird beauftragt, mit der
Landesschulbehörde die Verfahrensweise zur Benehmensherstellung zu erörtern.
Annahme einer Spende für
die Ortsfeuerwehr Langendorf
40/0506/2020
Beschluss:
Die zweckgebundene
Geldspende i. H. v. 1.740,00 € für die Ortsfeuerwehr Langendorf von Herrn Nico
Zimmermann, Kuhlenberg 10, 29484 Langendorf wird angenommen.
Eine entsprechende
Spendenbescheinigung wird ausgestellt.
SgAE/X/50 - UMLAUFBESCHLUSS am 09.03.2021
Berufung eines Beauftragten
der Samtgemeinde Elbtalaue;
Ortsvertrauensperson für
den Bereich Wietzetze
11/0098/2021
Beschluss:
Als Ortsvertrauensperson
für den Bereich Wietzetze mit den Ortsteilen Bahrendorf, Harlingen,
Posade, Pussade,
Tiesmesland, Tießau, Wietzetze, Sarchem und Meudelfitz wird ab dem 01.04.2021
Herr Olaf Wietschorke,
Harlinger Straße 53, 29456 Hitzacker (Elbe), berufen.
SgAE/X/51 vom 22.04.2021
Lieferung von mobilen
Endgeräten nebst Zubehör für die Grundschulen der Samtgemeinde Elbtalaue;
Auftragsvergabe
12/0118/2021
Beschluss:
Der Auftrag für die Beschaffung von 256 digitalen
Endgeräten nebst Zubehör wird vorbehaltlich der Zustimmung des Rechnungsprüfungsamtes
an die Gesellschaft für digitale Bildung mbH, Hamburg zum Angebotspreis von
109.049,93 Euro inkl. MwSt. vergeben.
Bildungslandschaft
Elbtalaue - Projekt Hitzacker (Elbe) - Auftragsvergabe Fenstersanierung
31/0135/2021
Beschluss:
Der Auftrag für die
Tischlerarbeiten zum 1. Bauabschnitt wird zu einem Angebotspreis von 286.496,07
€ an die Firma Hartmut Dierks, Zernien, vergeben.
Bildungslandschaft
Elbtalaue - Projekt Hitzacker (Elbe) - Auftragsvergabe SiGeKo
31/0136/2021
Beschluss:
Der Auftrag für die
Bildungslandschaft Elbtalaue – Projekt Hitzacker (Elbe) für die Leistungen des
Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinator (SiGeKo) gem. Baustelle und Regel
zum Arbeitsschutz auf Baustellen (RAB) wird an den Architekten Alexander Boila,
Dannenberg (Elbe) vergeben.
Die Aufträge werden
entsprechend nach Baufortschritt und den geplanten Bauabschnitten erteilt.
- Bauabschnitt
mit 1.251,88 € - in 2021
- Bauabschnitt
mit 4.524,38 € - voraussichtlich in 2022
- Bauabschnitt
mit 3.691,39 € - voraussichtlich in 2023
Ersatzpflanzung von
Straßenbäumen an Gemeindeverbindungsstraßen im Bereich der Samtgemeinde
Elbtalaue
30/0026/2021/1
Beschluss:
An den nachfolgend aufgeführten
Gemeindeverbindungsstraßen werden die im Sachverhalt unter Nr.1 bis 5 beschriebenen
Bäume in einer Stärke von 12 bis 14 cm Umfang inkl. einer zweijährigen
Anwachspflege nachgepflanzt:
- Gemeindeverbindungstraße
H 28 (L 231 – Tiesmesland) vor der Ortslage Tießau linksseitig 15
Rosskastanien (Aesculus hippocastanum)
- Gemeindeverbindungsstraße
D1 (Schaafhausen-Riekau) vor der Ortslage Riekau linksseitig 15 Zerreichen
(Quercus cerris)
- Gemeindeverbindungsstraße
D 12 (Dannenberg – Prabstorf) in Richtung Prabstorf rechtsseitig auf ca.
halber Strecke 15 Zerreichen (Quercus cerris)
- Gemeindeverbindungsstraße
H 26 (Bahrendorf-Wietzetze) in Richtung Bahrendorf rechtsseitig vor der
Ortslage Bahrendorf 7 Zerreichen (Quercus cerris)
- Gemeindeverbindungsstraße
H 25 (Bahrendorf-Drethem) in Richtung Drethem linksseitig vor Beginn des
Waldes 8 Zerreichen (Quercus cerris)
Änderung des
Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Elbtalaue im Bereich der Gemeinde
Karwitz, OT Nausen; Vergabe von Planungsleistungen
30/0111/2021
Beschluss:
Das Planungsbüro Evers&Partner Stadtplaner
PartGmbH wird vorbehaltlich des Änderungsbeschlusses zur Änderung des
Flächennutzungsplanes im Bereich der Gemeinde Karwitz, OT Nausen mit der
Erstellung der Planungsunterlagen beauftragt.
Änderung des
Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Elbtalaue im Bereich der Stadt
Dannenberg, Nebenstedt Ost; Vergabe von Planungsleistungen
30/0097/2021
Beschluss:
Das Planungsbüro Patt, Schillerstraße 15, 21335
Lüneburg wird vorbehaltlich des Änderungsbeschlusses zur Änderung des
Flächennutzungsplanes mit der Erstellung der Planungsunterlagen zur Änderung
des Flächennutzungsplanes im Bereich der Stadt Dannenberg, Nebenstedt Ost
beauftragt.
Dömitzer Eisenbahnbrücke
(DEBB); weitere Vorgehensweise
00/0139/2021
Beschluss:
Die Verwaltung wird ermächtigt auf der Grundlage
der
-
Förderung aus dem Programm „Landschaftswerte“
(95%)
7.600.000 €
-
Förderung
BINGO
50.000 €
-
Eigenanteil Dr.
Bienemann
40.000 €
-
Förderfonds
Hbg.-Nds.
155.000 €
-
Eigenmittel
155.000 €
Gesamtsumme
8.000.000
€
das Verfahren entsprechend weiterzuführen und die
notwendigen rechtlichen Beschlüsse nachträglich herbeizuführen.
Ferner wird der Verwaltung aufgegeben, weitere
Förderungsmöglichkeiten zu prüfen, aufzuzeigen und in Anspruch zu nehmen.
Rh Zühlke merkt kritisch an, dass er sich nicht
vorstellen kann, dass das Vorgetragene einen Nutzen für die Zuhörer hat. Die
Ausführungen seien in ihrer Gänze viel zu umfangreich, als dass man sie
tatsächlich rezipieren könne. Er schätze es deshalb, dass ein Vertreter der EJZ
zugegen ist. Die EJZ hat viele Dinge, über die sie berichten musste, bereits
berichtet. Er selbst kenne den Inhalt des vorbezeichneten Berichts bereits aus
den entsprechenden Protokollen. Rh Zühlke tut seinen Unmut über die Praxis der
umfangreichen Berichterstattung kund. Er regt an, diese Praxis mit Beginn der
nächsten Legislaturperiode dahingehend zu ändern, dass die Berichterstatter, in
eigener Verantwortung, nur noch über die von ihnen erkannten wirklich wichtigen
Angelegenheiten berichten.
Der Bericht wird vom Rat der Samtgemeinde zur