Erster SgRat Beitz erklärt, dass es in der o. g. Niederschrift unter TOP 10

 

Haushalt 2021; Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, Stellenplan und Haushaltsplan des Eigenbetriebes Kommunale Dienste sowie über das Investitionsprogramm 2020-2024

2/0025/2021

 

zu Fehlern infolge des versehentlichen Vertauschens von Ziffern gekommen ist.

 

Der Beschluss b) zu TOP 10 (S. 11) lautet wie folgt:

 

b)      Die Haushaltssatzung 2021 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Haushaltsplan des Eigenbetriebs Kommunale Dienste wird beschlossen.

 

 

Das Abstimmungsergebnis des Beschlusses b) zu TOP 10 wird wie folgt korrigiert:

 

Einstimmig beschlossen

Ja           29                           Enthaltung         1

 

 

Der Beschluss d) zu TOP 10 (S. 11) lautet wie folgt:

 

d)      Es wird für den Samtgemeindeausschuss der ständige Tagesordnungspunkt

„Bericht zu den Investitionsmaßnahmen a) Grundschule Hitzacker, b) Feuerwehrhaus Metzingen,

 c) Feuerwehrhaus Damnatz, d) Brücke Thunpadel“ eingerichtet.

 

 

Das Abstimmungsergebnis des Beschlusses d) zu TOP 10 wird wie folgt korrigiert:

 

Einstimmig beschlossen

Ja           25                           Enthaltung         5

 

 

Erster SgRat Beitz entschuldigt den Vorfall und ergänzt, dass dieser jedoch nichts an den tatsächlich gefassten Beschlüssen geändert hat.

 

Mit diesen Änderungen wird die Niederschrift Nr. X/24 vom 23.02.2021 - öffentlicher Teil -mit 26 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung einstimmig genehmigt.

 

Anmerkung der Verwaltung: Die Änderung erfolgt nur im Original der Niederschrift.
Es erfolgt kein erneuter Versand der geänderten Niederschrift.