Sachverhalt:

Ursula Fallapp erläutert:

 

In der Sitzung des Rates der Stadt Hitzacker (Elbe) am 16.06.2016 ist der Austritt aus dem Heilbäderverband Niedersachsen e.V. mit Wirkung zum 31.12.2017 beschlossen worden. Gleichzeitig galt der Beschluss unter dem Vorbehalt,
die Kündigung gegebenenfalls zurückzunehmen, sofern sich auf Grund der Zusammenarbeit mit dem Heilbäderverband Niedersachsen e.V. positive Entwicklungen in der Darstellung von Hitzacker (Elbe) als Kneippkurort ergeben.

Am 11.09.2017 hat der Verwaltungsausschuss der Stadt Hitzacker (Elbe) beschlossen:

Die ausgesprochene Kündigung der Mitgliedschaft im Heilbäderverband Niedersachsen e.V. mit Wirkung zum 21.12.2017 wird beibehalten.
Seinerzeit war ausschlaggebend, dass der Heilbäderverband keine Hilfestellung bei Marketingmaßnahmen geben kann.
Da auch der Eintrag in den Bäderkalender heute nicht mehr die Notwendigkeit für eine Mitgliedschaft in einem Heilbäderverband erfordert, ergab sich kein Bedarf einer weiteren Mitgliedschaft.

Der Heilbäderverband Niedersachsen e.V. wirbt damit, die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit seiner Mitglieder im Gesundheitstourismus zu erreichen. Mitglieder im Heilbäderverband werden durch eine Serviceagentur in ihrer Entwicklung individuell beraten und begleitet. Nach den Aussagen des Vorsitzenden, Herrn Dr. Norbert Hempken gegenüber dem Bürgermeister Holger Mertins hat sich der Heilbäderverband neu aufgestellt. Herr Dr. Hempken ist bereit, nach Hitzacker (Elbe) in eine Ausschusssitzung zu kommen, um diese Neuaufstellung vorzustellen. Herr Dr. Hempken hat im Vorfeld der Stadt Hitzacker (Elbe) eine Probemitgliedschaft mit einem halben Jahresbeitrag für 2021 angeboten. Der Jahresbeitrag liegt derzeit bei 4.600 €.

Der Heilbäderverband Niedersachsen e.V. ist ein Zusammenschluss von 28 staatlich anerkannten Heilbädern, Kurorten, Erholungsorten und Küstenbadeorten bzw. zugehörigen Kurbetrieben.

Bgm Holger Mertins hat beantragt, Herrn Dr. Norbert Hempken in die nächste Sitzung des Ausschusses für Tourismus, AZH sowie Jugend, Soziales und Kultur des Rates der Stadt Hitzacker (Elbe) einzuladen und ihn zu bitten, die Neuausrichtung vorzutragen.

 

Einige Ratsmitglieder bitten um Erläuterung, welche Vorteile eine Mitgliedschaft im Heilbäderverband Niedersachsen e.V. für die Stadt Hitzacker (Elbe) hätte.

 

Der 1. SgRat Bernhard Beitz erläutert, dass schon im Jahre 2017, als es um die ausgesprochene Kündigung der Mitgliedschaft im Heilbäderverband Niedersachsen e.V. ging, schwer erkennbar war, welche Vorteile eine Mitgliedschaft für die Stadt Hitzacker (Elbe) hätte. Seinerzeit war der Rat von den Leistungen des Heilbäderverbandes nicht überzeugt. Für die Stadt Hitzacker (Elbe) ist es zunächst wichtig, die Anerkennung mit dem Status Kneippkurort zu behalten. Dazu sind umfangreiche Unterlagen erarbeitet und dem Ministerium zur Entscheidung vorgelegt worden. Diese Arbeiten wurden von der Verwaltung in Eigenregie durchgeführt. Satzungsgemäß unterstützt der Verband seine Mitglieder durch Förderung der Heilbäderwirtschaft und des Gesundheitstourismus in Niedersachsen. Der Heilbäderverband vertritt die gemeinsamen politischen Interessen der Heilbäderwirtschaft und des Gesundheitstourismus auf nationaler und internationaler Ebene im Dialog mit den Parlamenten des Landes und des Bundes, mit den zuständigen Ministerien sowie mit Behörden, Sozialversicherungen und Kostenträgern, Verbänden und Organisationen auf Landesebene.

 

Für Hitzacker (Elbe) ist es nun von Bedeutung, ambulante Badekuren zu bewerben. Ob für diese Maßgabe Unterstützung geleistet werden kann, ist fraglich.

 

Die Ausschussmitglieder möchten die Bemühungen des Bürgermeisters honorieren. Er hat in Gesprächen mit Herrn Dr. Norbert Hempken, dem Vorsitzenden des Heilbäderverbandes, dafür plädiert, dass dieser in Hitzacker (Elbe) in einer Ausschusssitzung die Vorzüge einer Mitgliedschaft noch einmal aufzeigt, da sich der Heilbäderverband neu aufgestellt hat.

 

Nach weiterer kurzer Diskussion empfiehlt der Ausschuss für Tourismus, AZH sowie Jugend, Soziales und Kultur des Rates der Stadt Hitzacker (Elbe) folgenden

 

Beschluss:

Die Stadt Hitzacker (Elbe) lädt Herrn Dr. Norbert Hempken in die Sitzung des Ausschusses für Tourismus, AZH sowie Jugend, Soziales und Kultur des Rates der Stadt Hitzacker (Elbe) ein und bittet um Vorstellung der Neuausrichtung des Heilbäderverbandes.