Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 8

Sachverhalt:

Rf. Unterste- Wilms hat mit E- Mail vom 30.12.2020 im Namen der Fraktion Sozial Ökologische Liste SOLi des Samtgemeinderates Elbtalaue folgende schriftliche Anfrage eingereicht:

 

In welcher der letzten Brandschutzausschusssitzung wurde über die überplanmäßige Ausgabe für

die Halle in Hitzacker berichtet? Hier wäre eine Tonbandaufnahme hilfreich.

 

Beantwortung durch die Verwaltung:

Diesbezüglich wurde keine Berichterstattung protokolliert. Ein Zugriff auf die Tonbandaufnahmen nicht mehr möglich, da diese aus datenschutzrechtlichen Gründen nach Genehmigung der Niederschrift zu vernichten sind.

 

In der Sitzung des Brandschutzausschusses am 11.02.2020 wurde unter TOP 6 berichtet, dass in der neu zu errichtenden Halle das Rettungsboot anstelle des Mannschaftstransportwagen untergestellt werden soll (vgl. Niederschrift, Seite 6, Absatz 1)

 

 

Rf Unterste-Wilms fragt nach in welcher Brandschutzausschusssitzung berichtet wurde das es zu einer überplanmäßigen Auszahlung kommt.

 

AV Harms erklärt, dass er in einem Protokoll gelesen hat, dass Frau Demmer berichtet hat, dass man noch 10.000 € investieren muss, da für eine Fertiggarage noch eine Halle gebaut werden muss.

 

Diese Aussage nehmen die anwesenden Brandschutzausschussmitglieder zur Kenntnis.