Sitzung: 20.01.2021 Brandschutzausschuss der Samtgemeinde Elbtalaue
Beschluss: Kenntnis genommen
Abstimmung: Ja: 8
Vorlage: 40/0003/2021
Sachverhalt:
Rf. Unterste- Wilms hat mit E- Mail vom 30.12.2020 im Namen der Fraktion
Sozial Ökologische Liste SOLi des Samtgemeinderates Elbtalaue folgende
schriftliche Anfrage eingereicht:
In welcher der
letzten Brandschutzausschusssitzung wurde über die überplanmäßige Ausgabe für
die Halle in
Hitzacker berichtet? Hier wäre eine Tonbandaufnahme hilfreich.
Beantwortung durch
die Verwaltung:
Diesbezüglich
wurde keine Berichterstattung protokolliert. Ein Zugriff auf die
Tonbandaufnahmen nicht mehr möglich, da diese aus datenschutzrechtlichen
Gründen nach Genehmigung der Niederschrift zu vernichten sind.
In der Sitzung des
Brandschutzausschusses am 11.02.2020 wurde unter TOP 6 berichtet, dass in der
neu zu errichtenden Halle das Rettungsboot anstelle des Mannschaftstransportwagen
untergestellt werden soll (vgl. Niederschrift, Seite 6, Absatz 1)
Rf Unterste-Wilms fragt nach in welcher Brandschutzausschusssitzung
berichtet wurde das es zu einer überplanmäßigen Auszahlung kommt.
AV Harms erklärt, dass er in einem Protokoll gelesen hat, dass Frau
Demmer berichtet hat, dass man noch 10.000 € investieren muss, da für eine
Fertiggarage noch eine Halle gebaut werden muss.
Diese Aussage nehmen die anwesenden Brandschutzausschussmitglieder zur Kenntnis.