Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 3

Rh Block kritisiert, dass es unpraktisch ist, soweit zurückliegenden Protokolle genehmigen zulassen da es für ihn und andere Ratsmitglieder nicht nachvollziehbar ist was im Brandschutzausschuss besprochen wurde und wie man sich anschließend im Samtgemeindeausschuss verhalten soll.

Rh Block fügt hinzu, dass die Protokolle zeitnah erscheinen sollen.

 

AV Harms stimmt der Kritik seitens Rh Block zu.

 

Rh Gleitze erklärt, dass bei der letzten Niederschrift die Anlagen gefehlt haben und diese Anlagen Anfang Januar nachgereicht wurden. Dies sei der Grund warum das Protokoll soweit zurückliegt.

 

Rf Unterste-Wilms fragt an, ob inzwischen eine Brandschutzausschusssitzung erfolgte da das Protokoll der letzten Sitzung erst in der heutigen Sitzung genehmigt werden kann.

 

Sb Schwarzer stellt klar, dass der Anhang der Niederschrift beim Versenden vergessen wurde, diese aber eine Woche später nachgeschickt wurde und dass es zwischenzeitlich keine weitere Brandschutzausschusssitzung stattfand.

 

Der öffentliche Teil der Niederschrift Nr. X/14 vom 29.10.2020 wird mit fünf Ja-Stimmen und drei Enthaltungen einstimmig genehmigt.