Sitzung: 29.10.2020 Brandschutzausschuss der Samtgemeinde Elbtalaue
Beschluss: Mehrheitlich empfohlen
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1
Vorlage: 40/0380/2020
Sachverhalt:
Die
Haushaltsansätze wurden aufgrund der bisherigen Ergebnisse fortgeschrieben.
Veränderungen sind für die nachfolgenden Konten aufgeführt. Aufgrund der
Corona-Pandemie hat der Dienstbetrieb weitgehend geruht und läuft jetzt erst
wieder an.
Im Einzelnen
ergeben sich folgende Änderungen für das Haushaltsjahr 2021:
Ergebnisrechnung (Anlage 1)
314200 Zuweisungen vom Landkreis und anderen
Samtgemeinden
Aufgrund der
Rechnungsergebnisse kann der Ansatz auf 90.000 € erhöht werden.
332100 Benutzungsgebühren
Die Neuaufstellung
der Kalkulation und Gebührensatzung zeigt ein erhöhtes Gebührenaufkommen. Der
Ansatz kann auf 30.000 € angepasst werden.
422210 Einrichtungsgegenstände und Geräte
Bei den einzelnen
Ortswehren besteht Bedarf u.a. an
Hohlstrahlrohren,
weiteren Löschrucksäcken mit Schläuchen, Kompressor, Augenschutzbrillen,
Arbeitsscheinwerfer. Hierfür werden rd. 36.000 € vorgesehen. Hinzu kommt der
erforderliche Ansatz von 33.000 € für nicht vorhersehbare Aussonderungen. Somit
wird ein Betrag in Höhe von insgesamt 39.000 € veranschlagt.
425120 Haltung von Fahrzeugen
In 2021 ist durch
Zeitablauf der Ersatz von Reifen an LKWs zu erwarten. 10.000 € sind zusätzlich
vorzusehen, somit beträgt der Ansatz für 2021 insgesamt 75.000 €.
423110 Mieten, Pachten, Erbbauzinsen
Der Ansatz wird auf
1.100 € erhöht. Hier geht es um Aufwendungen für Sirenen, Übungsplatz
Hitzacker, Nutzung Dorfgemeinschaftshaus Streetz.
426140 Dienst- und Schutzkleidung
Für die
Einsatzstellenhygiene sollen noch Trainingsanzüge beschafft werden, die auf dem
Anhänger bleiben und bei Bedarf von dort ausgegeben werden, um kontaminierte
Schutzkleidung zur Reinigung geben zu können.
442920 Mitgliedsbeiträge
Der
Kreisfeuerwehrverband erhöht die Beiträge auf rd. 8.800 €.
443110 Büromaterialien
Für die
elektronische Arbeit fallen Aufwendungen für Büromaterial wie Toner, Papier,
etc. an.
443112 Fernmeldegebühren
Der Ansatz wird an
die Rechnungsergebnisse der Vorjahre angepasst.
445800 Kostenerstattungen an übrige Bereiche
Durch höhere
Gebühren für kostenpflichtige Einsätze erhöhen sich auch die Aufwendungen für
die weiterzuleitenden Personalkosten an die Ortswehren.
Investitionsprogramm 2021 – 2024 (Anlage 2)
Die einzelnen
Investitionen sind aus der Anlage 2 ersichtlich.
FBL
Ringel fasst den Inhalt kurz zusammen und bittet um Berichtigung eines
Übertragungsfehlers in der Vorlage bei 422210 Einrichtungsgegenstände
und Geräte. Der
Gesamtbetrag sollte nicht 39.000 €, sondern 69.000 € lauten. Zu den Haushaltsberatungen
gibt es keine Fragen. Anschließend wird das Investitionsprogramm anhand der
Anlage 2 kurz vorgestellt.
Rh
Flindt merkt an, dass die Kosten für die zwei Wärmebildkameras in 2021 im
Vergleich zu der Wärmebildkamera für die Ortsfeuerwehr Wietzetze aus 2020 eine
Diskrepanz aufweisen würde, da sie mehr als doppelt so hoch seien.
Stellv. AV Gleitze erklärt diese Abweichung mit den
unterschiedlichen Qualitäten der Kameras. Spezielle Anforderungen an die
Qualität und Funktionalität sorge für höhere Kosten bei der Beschaffung
hochwertigerer Geräte.
Auf
Nachfrage von Rh Block, ob die per Umlaufbeschluss entschiedene Beschaffung des
TLF3000 auf Unimog-Fahrgestell für die Ortsfeuerwehr Jameln im Investitionsplan
enthalten sei, bestätigt FBL Ringel, dass die Finanzmittel für diese
Beschaffung bereits im Haushaltsplan 2020 berücksichtigt waren und der Auftrag
bereits vergeben wurde.
Nach
erfolgter Aussprache empfiehlt der Brandschutzausschuss folgenden
Beschluss:
Der
Brandschutzausschuss empfiehlt die anliegenden Haushaltsansätze für das
Haushaltsjahr 2021 und das Investitionsprogramm 2021 – 2024 für die
Kostenstelle 12600400100 (Brandschutz).