Sitzung: 27.05.2020 Rat der Gemeinde Jameln
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 2
Vorlage: 14/0054/2020
Sachverhalt:
Lt. Ratsbeschluss
vom 19.08.1994 erhalten verschiedene Einwohner und Dorfgemeinschaften eine
Aufwandsentschädigung für die Grundstückspflege in der Gemeinde Jameln.
Im Laufe der Jahre
haben sich die Beträge sowie die Personen verändert. Momentan werden insgesamt
2.471,- € wie folgt ausgezahlt:
Sperling 700,-
€
Peters 128,-
€
Koopmann 103,-
€
Dorfgemeinschaft
Breese/Bruche 307,-
€
Realverband
Langenhorst 52,- €
Hain 103,-
€
Fischer 52,- €
Schulze 170,-
€
Dorfgemeinschaft
Teichlosen 250,-
€
Dorfgemeinschaft
Mehlfien 103,-
€
Dorfgemeinschaft
Wibbese 103,-
€
Dorfgemeinschaft
Jameln 200,-
€
Dorfgemeinschaft
Jameln, Dobro 200,-
€
Das
Rechnungsprüfungsamt hat im Prüfbericht 2018 angemahnt, dass nicht ersichtlich
ist, wie die aktuellen Beträge entstanden sind. Daher ist es notwendig, diese
durch einen Beschluss zu bestätigen bzw. zu verändern.
Stellv. Bgm’in Merke stellt
eine überarbeitete und angepasste Liste der an die jeweiligen
Dorfgemeinschaften auszuzahlenden Zuschüsse vor. Auf die Nennung von Namen
wurde verzichtet, da sich diese im Lauf der Zeit ändern können. Die Beträge
wurden aufgerundet und die Auszahlungssumme auf 2.400 € gesenkt. Für
Unvorhergesehenes sollen 150 € im Haushalt zusätzlich zur Verfügung gestellt
werden.
Der Rat der
Gemeinde Jameln fasst folgenden
Beschluss:
Ab dem Haushaltsjahr 2020 erhalten die Dorfgemeinschaften für die Pflege
der öffentlichen Grundstücke in ihren Ortsteilen eine Aufwandsentschädigung in
folgender Höhe:
Jameln, Wege u. Plätze 600,00
€
Dorfgemeinschaft Breustian 100,00
€
Dorfgemeinschaft Volkfien 100,00
€
Dorfgemeinschaft Breese im Bruche 200,00
€
Dorfgemeinschaft Langenhorst 100,00
€
Dorfgemeinschaft Teichlosen 200,00
€
Dorfgemeinschaft Platenlaase 100,00
€
Dorfgemeinschaft Mehlfien 100,00
€
Dorfgemeinschaft Wibbese 100,00
€
Dorfgemeinschaft Jameln/Dorf 150,00
€
Dorfgemeinschaft Jameln/Dobro 150,00
€
Dorfgemeinschaft Breselenz/Dorf 200,00
€
Dorfgemeinschaft Breselenz/Zieleitz 150,00
€
Für
unvorhergesehene Arbeiten in der Gemeinde Jameln werden zusätzlich 150,00 € zur
Verfügung gestellt.