SB Schwarzer erläutert den Sachverhalt anhand der Vorlage:

Die im Beschlussvorschlag genannten Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Samtgemeinde Elbtalaue wurden den Jahres-/ Mitglieder-versammlungen der jeweiligen Ortsfeuerwehren zur Ernennung vorgeschlagen.

 

Der Kreisbrandmeister wurde gemäß § 20 Absatz 4 Satz 3 NBrandSchG zu den beabsichtigten Ernennungen angehört:

Gegen die Ernennungen wurden keine Einwände erhoben.

 

Erläuterungen zu den Abweichungen:

 

Die Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis ist an fachliche, persönliche und sonstige Voraussetzungen gebunden.
Die fachliche Voraussetzung ist unter anderem die praktische Erfahrung oder auch die Absolvierung der erforderlichen Ausbildung. Die persönliche Voraussetzung ist alles was die gesundheitlichen Angelegenheiten betrifft. Sonstige Voraussetzung ist, dass diese Person im Vorfelde von der Mitgliederversammlung der Ortsfeuerwehr vorgeschlagen wurde.

Aufgrund der derzeitigen Corona-Situation und den damit einhergehenden Kontaktbeschränkungen konnte nicht in allen Ortsfeuerwehren die erforderliche Mitgliederversammlung für das Vorschlagsverfahren durchgeführt werden.

 

In den nachfolgend genannten Ortsfeuerwehren hat dieses Vorschlagsverfahren nicht stattgefunden. Somit verfügt keine Person der jeweiligen Ortsfeuerwehren über die erforderlichen Voraussetzungen. Daher werden nachfolgend genannte Personen mit der Wahrnehmung der kommissarischen Aufgaben bis zum 31.12.2020 beauftragt. Bis zu diesem Datum werden neue Wahlen durchgeführt.

 

 

 

Anschließend empfiehlt der Brandschutzausschuss folgenden

 

 

 

Beschluss:

Der Rat der Samtgemeinde Elbtalaue ernennt nachfolgend genannte Funktionsträger unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter auf Zeit für den jeweils angegebenen Zeitraum:

 

Feuerwehr/Ortsfeuerwehr	Funktion	Name, Vorname	Zeitraum
Groß Heide	Stellv. Ortsbrandmeister	Störr, Andreas	01.07.2020 - 30.06.2026
Göhrde/Metzingen	Stellv. Ortsbrandmeister	Schulz, Jan	01.07.2020 - 30.06.2026
Neu Darchau/Schutschur	Stellv. Ortsbrandmeister	Rakebrand, Mirko	01.07.2020 - 30.06.2026
Streetz	Stellv. Ortsbrandmeister	Hewicker, Matthias	01.07.2020 - 30.06.2026
Splietau	Ortsbrandmeister	Gausmann, Henry	01.07.2020 - 30.06.2026

 

 

Ferner werden nachstehende Personen aus dem Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter auf Zeit entlassen: