Es liegt ein Antrag der SPD-Fraktion vor der ist der Vorlage als Anlage I beigefügt. Die SPD-Fraktion weist auf teilweise nicht mehr erkennbare oder beschädigte Verkehrszeichen hin.

 

Stellungnahme der Verwaltung zu den beiden, im Antrag aufgeführten Fragestellungen:

 

1. Ist die Anzahl der VZ an den SG Straßen bekannt?

Die genaue Anzahl der Schilder ist gegenwärtig nicht bekannt. Im Rahmen der Durchführung der Straßenkontrollen ist es aber geplant, eine Bestandsaufnahme durchzuführen.

 

2.       Ist die Aufstellung noch sinnhaft ?

Alle sich im öffentlichen Verkehrsraum befindlichen Verkehrszeichen sind durch die Straßenverkehrsbehörde angeordnet. Grundsätzlich ist also davon auszugehen, dass ihre Aufstellung Sinn macht. Bei Bedenken kann die Sinnhaftigkeit im Einzelfall natürlich jederzeit überprüft werden.