Sitzung: 05.03.2020 Rat der Stadt Hitzacker (Elbe)
Rh Weiss führt zum Thema
Mobilfunkmasten aus, dass er darum bitte, die generellen Bedenken der
Bürgerinnen und Bürger zu berücksichtigen.
Aufgrund der Aussage von
FBL Hesebeck, dass von städtischer Seite her keine Flächen dafür zur Verfügung
stünden, erhebt ich die Befürchtung, dass einzelne Telefonanbieter mehrere
Masten auf Flächen Dritter aufstellen würden.
Er fragt dazu, ob es nicht
seitens der Stadt Möglichkeiten gäbe, einzugreifen oder mit den Gesellschaften
in den Dialog zu treten bzw. Einvernehmen herzustellen.
Er bittet, das Thema im
nächsten BPSUH zu behandeln.
Rh Schneeberg führt dazu
aus, dass eindeutig berichtet wurde, dass kein Mast ohne Genehmigung
aufgestellt werden dürfe und die Gutachten und Messungen vorlägen. Er habe sich
darüber informiert und nicht einen Hinweis darüber gefunden, dass bisher
Schädigungen oder Beeinträchtigungen von Personen nachweislich vorlägen.
StDir Meyer weist auf die
seinerzeitige Veranstaltung zu „5G“ im VERDO hin.
Er erläutert, dass zunächst
der Breitbandausbau abgeschlossen sein muss und geklärt werden muss, ob künftig
die Zuständigkeit beim Landkreis liegt. Bisher liegt nur der Kreistagsbeschluss
über die Einführung von 5G im Landkreis Lüchow-Dannenberg vor.
Der Zeitraum ist noch nicht
bekannt. Und inwieweit dann die Samtgemeinden und Gemeinden beteiligt werden,
ist auch noch nicht bekannt. Wenn es zu
öffentlichen Planfeststellungsverfahren kommt, dann mit der üblichen
Beteiligung.
Es soll evtl. eine
Folge-Informationsveranstaltung zu diesem Thema geben, darüber wird dann
rechtzeitig informiert.
Rh Weiss ergänzt, dass man
die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen sollte und verweist auf das
eingereichte Info-Blatt von Frau Mörseburg-Baumhauer, in dem Möglichkeiten
genannt seien, was die Kommune unternehmen könnte.
StDir Meyer entgegnet, dass
ihm dieses Blatt nicht vorliegt und bittet um Weiterleitung an die
Verwaltung.