Sitzung: 05.03.2020 Rat der Stadt Hitzacker (Elbe)
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 1
Vorlage: 40/0083/2020
Sachverhalt:
Ratsherr Dr. Karl- Heinz Jastram hat schriftlich mitgeteilt, dass er
sein Mandat im Rat der Stadt Hitzacker (Elbe) niederlegt (§ 52 Abs. 1 S. 1 Nr.
1 NKomVG). Der Sitzverlust ist gem. § 52 Abs. 2 NKomVG vom Rat der Stadt
Hitzacker (Elbe) per Beschluss festzustellen. Der Sitzverlust tritt erst nach
Fassung des Feststellungsbeschlusses ein. Vor dem Beschluss ist dem Betroffenen
Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.
Die Nachfolge richtet sich nach § 38 Abs. 2 Niedersächsisches
Kommunalverfassungsgesetz (NKWG). Ersatzpersonen für die durch Personenwahl
gewählten Bewerberinnen und Bewerber sind die nicht gewählten Bewerberinnen und
Bewerber des Wahlvorschlags. Ihre Reihenfolge richtet sich nach der Höhe der
auf sie entfallenen Stimmenzahlen. Das Mandat geht demnach, als nächste dazu
bereite Ersatzperson der Personenwahl des Wahlvorschlags Sozialdemokratische
Partei Deutschlands -SPD-, auf Frau Katja Zühlke, Posener Straße 1, 29456
Hitzacker (Elbe) über.
Bgm Mertins würdigt
in einer Laudatio die seit 26.11.2004 bis heute bestehenden Mitgliedschaften -
in mehreren Ausschüssen und im Rat, auch als Bürgermeister (20.11.2006 –
31.10.2011) der Stadt Hitzacker (Elbe),
die Leistungen und Verdienste von Rh Dr. Jastram. Ebenso war er als
„Oberhaupt“ der Sport- und Reiterregion, Hafen-, Kultur- und Festivalstadt
sowie des Kneippkurortes Hitzacker (Elbe) tätig.
Im Stadtrat war er als Controller bekannt, er habe alles auf den Prüfstand
gestellt. Dies wird der Rat der Stadt Hitzacker (Elbe) vermissen. Bgm Mertins
spricht im Namen des Rates einen ganz
herzlichen Dank für seinen ehrenamtlichen Einsatz aus, auch speziell für seine
Arbeit neben der Politik, er förderte die Kultur, so war er z. B. im
Arbeitskreis für die Japanischen Lampionfeste immer aktiv dabei, Dank seiner
guten Kontakte und seiner lieben Frau. Auch war er jahrelang Vorsitzender des
Museumsvereines des Alten Zollhauses.
Bgm Mertins bedankt
sich nochmals für diesen Einsatz ganz herzlich und überreicht Geschenke (Uhr
mit dem Emblem von Hitzacker (Elbe) und Bücher von Herrn Puffahrt.
Dr. Jastram betont,
dass er diesen Rücktritt aus gesundheitlichen Gründen beantragt hat und das
Schicksal nicht noch mehr herausfordern wolle.
Er resümiert, wie
er in die Politik gekommen ist.
Als seinerzeit sein
Ruhestand immer näher kam, brachte ihn der Film „Pappa ante Portas“ von Loriot
zum Nachdenken. So wie in dem Film
dargestellt wollte er es nicht machen.
Da wurde er bereits im Jahr 2001 angesprochen, ob er nicht in die
Kommunalpolitik gehen wolle. Er hat es getan und es war für ihn eine
wundervolle Zeit; er sei von allen gut in diese neue „Arbeit“ aufgenommen
worden.
Er richtet seinen
herzlichen Dank an alle Beteiligten und betont, dass er mit Wehmut zurücktrete,
aber er müsse auch an sich denken und alles habe seine Zeit.
Ein nochmaliges Dankeschön richtet er an alle, die ihm seinen neuen
Lebensabschnitt im Ruhestand so nett gestaltet haben.
Rh Zühlke bedankt
sich bei Bgm Mertins, dass er auch im Namen der SPD-Fraktion noch einige Worte
an Rh Dr. Jastram richten dürfe.
Er führt aus, dass
Herr Dr. Jastram auch während seiner Aufenthalte in Japan und Düsseldorf immer
mit Hitzacker (Elbe) verbunden war. Auch in seinem Lebensbereich als
„Dötzinger“ hat er ein Amt übernommen, nämlich die Verwaltung des Dötzinger
Friedhofes. Insofern sei er ein echter Dötzinger aber auch ein echter
Hitzackeraner
Rh Zühlke schätzt
bis heute die gute Zusammenarbeit mit ihm als Sozialdemokrat und seine
Vorbildfunktion. Er habe immer zu seinen sozialdemokratischen Grundwerten gestanden.
Markant sei auch,
dass er seine Gelassenheit beiseite ließ, wenn es gegen seine
sozialdemokratische Grundeinstellung ging.
Er sei ein Verfechter der wirklichen Ideale dieser Partei und dafür
bedankt er sich bei Herrn Dr. Jastram recht herzlich und aufrichtig, denn er
sei für alle in Hitzacker (Elbe) immer eine Stütze gewesen. Er sei mit allen
Ehrenämtern nah bei den Menschen gewesen und er sei auch in den Räten (auch im
Samtgemeinderat) Impulsgeber gewesen, das sei etwas ganz Wichtiges.
Als Geschenk seien
Gutscheine für „McDonalds“ vorgesehen, die später überreicht werden.
Er richtet nochmals
seinen herzlichen Dank an Herrn Dr. Jastram für seine Freundschaft und seine
aufrichtige sozialdemokratische Haltung.
Der Rat der Stadt
Hitzacker (Elbe) fasst folgenden
Beschluss:
Es wird festgestellt, dass Ratsherr Dr. Karl- Heinz Jastram seinen Sitz
im Rat der Stadt Hitzacker (Elbe) verliert.
Herr Dr. Jastram verlässt den
Sitzungstisch.