Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 7

Sachbearbeiter Schwarzer legt den Sacherhalt anhand der Vorlage dar:

 

Am 21.08.2018 hat der Rat der Samtgemeinde Elbtalaue folgenden Beschluss gefasst:

 

a)            Der Feuerwehrbedarfsplan für die Samtgemeinde Elbtalaue wird beschlossen.

b)           Die IST-Situation für alle Feuerwehrhäuser ist nach einheitlichen Kriterien nachzuarbeiten.

c)            Die Priorisierung und Umsetzung der notwendigen Investitionen werden je nach Haushaltslage der Samtgemeinde gesondert festgelegt.

 

Die Umsetzung des Beschlusses zu b) ist nunmehr abgeschlossen:

Die IST-Situation aller Feuerwehrhäuser wurde nach einheitlichen Kriterien nachgearbeitet.

 

In Abstimmung zwischen dem Verwaltungsvorstand, dem Fachdienst 40 - Ordnung, dem

Fachdienst 31 - Liegenschaften sowie der Führung der Gemeindefeuerwehr wurde ein

einheitlicher Kriterienkatalog entwickelt (siehe Anlage Nr. 1 zur Vorlage).

Die Überprüfung hat sodann am jeweiligen Standort unter Anwesenheit eines Vertreters der

Ortsfeuerwehr -im Regelfall der Ortsbrandmeister oder stellv. Ortsbrandmeister- stattgefunden.

Das Ergebnis der Nachbearbeitung der IST-Situation kann den anliegenden Tabellen zur Vorlage

entnommen werden (siehe Anlage Nr. 2 zur Vorlage).

 

Grundsätzlich empfehlen Verwaltung und Gemeindefeuerwehrführung eine Umsetzung von

Investitionsmaßnahmen im Sinne des Feuerwehrbedarfsplanes. Im Anschluss sind weitere

Maßnahmen erforderlich. Auch sind in diesem Zusammenhang weitere Kooperations-möglichkeiten zu analysieren.

 

Für die Stützpunkt-/ und Schwerpunktfeuerwehren ist zudem ein Raumkonzept zu erarbeiten und

zu beschließen.

 

Anschließend werden die Ergebnisse mithilfe einer PowerPoint-Präsentation (PPP) von

Sachbearbeiter Schwarzer ausführlich vorgestellt.

 

Der anwesende Kamerad der Ortsfeuerwehr Hitzacker, Herr Thomas Welke, fragt nach erfolgter

Vorstellung der IST-Situation des Feuerwehrhauses Hitzacker an, wie viele Parkplätze durch den Bau der Halle wegfallen würden.

FDL Demmer führt dazu aus, dass der Anbau neben dem Funktionsgebäude erfolge. Bereits vor Ort durchgeführte Messungen seien zu dem Ergebnis gekommen, dass keine Parkplätze wegfallen würden.

 

Anmerkungen der Verwaltung:

Nach nochmaliger Durchsicht der Planungen für das Vorhaben am Feuerwehrhaus Hitzacker bittet die Liegenschaftsverwaltung Folgendes richtig zu stellen:

An der Befestigung der vorhandenen Parkflächen soll nichts verändert werden; lediglich die Aufstellung der Fahrzeuge wird in Schrägaufstellung erfolgen, da der Ausfahrtsbereichs durch Radien an die vorhandene Fläche stößt. Hierdurch fällt doch ein vorhandener Stellplatz weg.

 

 

Auf weitere Anfrage von Herrn Welke stellt GemBM Meyer noch einmal richtig, dass die Drehleiter in der Halle stationiert werde, in dem sich gegenwärtig das Boot befinde. Das Boot werde sodann in der neuen Halle untergestellt.

 

Nach erfolgtem Vortrag verlässt Rh Mattiesch die Sitzung um 19:52 Uhr.

 

Die Sitzung wird auf Wunsch der Zuhörer, wie einleitend von AV Sperling angeboten, um 19:53 Uhr unterbrochen.

 

Auf Anfrage von Frau Molter wird ausgeführt, dass die Gerätehäuser der Ortsfeuerwehren Langendorf und Siemen neben dem Neubau in Breese in der Marsch aktuell einem ordnungs-gemäßen Zustand entsprechen.

Welche kurzfristigen Maßnahmen bei den übrigen Feuerwehrhäusern ergriffen werden können, sei von Sachbearbeiter Schwarzer ausführlich erläuter worden.

In diesem Zusammenhang wird die Frage aufgeworfen, wer für die IST-Situationen in den anderen Feuerwehrgerätehäusern die Verantwortung trage.
1. SgRat Beitz führt dazu aus, dass SgBgm Meyer die Verantwortung trage und deshalb diese soeben vorgestellte akribische Feinarbeit geleistet worden sei.

 

Nunmehr seien die im Rahmen der Präsentation oftmals zur Rede gekommenen Dienst-anweisungen seitens der Samtgemeindeverwaltung zu erlassen. Der jeweilige Einsatzleiter habe sodann vor Ort dafür Rechnung zu tragen, dass diese Anweisungen eingehalten werden.

Anschließend wird die Sitzungsunterberechnung um 19:56 Uhr beendet.

Auf Wunsch von Rf Unterste-Wilms wird die vorgestellte PPP ergänzend zu den bereits erhaltenen Unterlagen als Anlage zu dieser Niederschrift beigefügt.

 

Ferner fragt Rf Unterste-Wilms nach, ob sie es richtig im Kopf habe, dass sowohl der Anbau am Feuerwehrhaus Dannenberg als auch das Vorhaben in Neu Darschau-Schutschur im Jahr 2022

realisiert werden solle.

FDL Demmer führt dazu aus, dass für die Planungsmaßnahme des Anbaus am Feuerwehrhaus Dannenberg in der Finanzplanung im Jahr 2022 60.000,00 € veranschlagt seien. Die Umsetzung sei für Jahr 2023 geplant.

Für das Vorhaben in Neu Darchau-Schutschur seien für das Jahr 2021 440.000,00 € Planungskosten in der Finanzplanung vorgesehen. Die Umsetzung sei für das Jahr 2022 geplant.