Sitzung: 11.02.2020 Brandschutzausschuss der Samtgemeinde Elbtalaue
Beschluss: Kenntnis genommen
Abstimmung: Ja: 7
Vorlage: 40/0038/2020
Sachbearbeiter
Schwarzer legt den Sacherhalt anhand der Vorlage dar:
Am 21.08.2018 hat
der Rat der Samtgemeinde Elbtalaue folgenden Beschluss gefasst:
a) Der Feuerwehrbedarfsplan für die
Samtgemeinde Elbtalaue wird beschlossen.
b) Die IST-Situation für alle Feuerwehrhäuser
ist nach einheitlichen Kriterien nachzuarbeiten.
c) Die
Priorisierung und Umsetzung der notwendigen Investitionen werden je nach
Haushaltslage der Samtgemeinde gesondert festgelegt.
Die Umsetzung des Beschlusses zu b) ist
nunmehr abgeschlossen:
Die IST-Situation aller Feuerwehrhäuser
wurde nach einheitlichen Kriterien nachgearbeitet.
In Abstimmung zwischen dem
Verwaltungsvorstand, dem Fachdienst 40 - Ordnung, dem
Fachdienst 31 - Liegenschaften sowie der
Führung der Gemeindefeuerwehr wurde ein
einheitlicher
Kriterienkatalog entwickelt (siehe Anlage Nr. 1 zur Vorlage).
Die Überprüfung hat sodann am jeweiligen
Standort unter Anwesenheit eines Vertreters der
Ortsfeuerwehr -im Regelfall der
Ortsbrandmeister oder stellv. Ortsbrandmeister- stattgefunden.
Das Ergebnis der
Nachbearbeitung der IST-Situation kann den anliegenden Tabellen zur Vorlage
entnommen werden (siehe Anlage Nr. 2 zur
Vorlage).
Grundsätzlich empfehlen Verwaltung und
Gemeindefeuerwehrführung eine Umsetzung von
Investitionsmaßnahmen im Sinne des
Feuerwehrbedarfsplanes. Im Anschluss sind weitere
Maßnahmen
erforderlich. Auch sind in diesem Zusammenhang weitere
Kooperations-möglichkeiten zu analysieren.
Für die Stützpunkt-/ und
Schwerpunktfeuerwehren ist zudem ein Raumkonzept zu erarbeiten und
zu beschließen.
Anschließend werden die Ergebnisse mithilfe
einer PowerPoint-Präsentation (PPP) von
Sachbearbeiter Schwarzer ausführlich
vorgestellt.
Der anwesende Kamerad der Ortsfeuerwehr
Hitzacker, Herr Thomas Welke, fragt nach erfolgter
Vorstellung der
IST-Situation des Feuerwehrhauses Hitzacker an, wie viele Parkplätze durch den
Bau der Halle wegfallen würden.
FDL Demmer führt
dazu aus, dass der Anbau neben dem Funktionsgebäude erfolge. Bereits vor Ort
durchgeführte Messungen seien zu dem Ergebnis gekommen, dass keine Parkplätze
wegfallen würden.
Anmerkungen der Verwaltung:
Nach nochmaliger
Durchsicht der Planungen für das Vorhaben am Feuerwehrhaus Hitzacker bittet die
Liegenschaftsverwaltung Folgendes richtig zu stellen:
An der Befestigung der vorhandenen Parkflächen soll nichts
verändert werden; lediglich die Aufstellung der Fahrzeuge wird in
Schrägaufstellung erfolgen, da der Ausfahrtsbereichs durch Radien an die
vorhandene Fläche stößt. Hierdurch fällt doch ein vorhandener Stellplatz weg.
Auf weitere Anfrage
von Herrn Welke stellt GemBM Meyer noch einmal richtig, dass die Drehleiter in
der Halle stationiert werde, in dem sich gegenwärtig das Boot befinde. Das Boot
werde sodann in der neuen Halle untergestellt.
Nach erfolgtem
Vortrag verlässt Rh Mattiesch die Sitzung um 19:52 Uhr.
Die Sitzung wird auf Wunsch der Zuhörer, wie einleitend von AV Sperling
angeboten, um 19:53 Uhr unterbrochen.
Auf Anfrage von Frau
Molter wird ausgeführt, dass die Gerätehäuser der Ortsfeuerwehren Langendorf
und Siemen neben dem Neubau in Breese in der Marsch aktuell einem
ordnungs-gemäßen Zustand entsprechen.
Welche kurzfristigen
Maßnahmen bei den übrigen Feuerwehrhäusern ergriffen werden können, sei von
Sachbearbeiter Schwarzer ausführlich erläuter worden.
In diesem
Zusammenhang wird die Frage aufgeworfen, wer für die IST-Situationen in den
anderen Feuerwehrgerätehäusern die Verantwortung trage.
1. SgRat Beitz führt dazu aus, dass SgBgm Meyer die Verantwortung trage und
deshalb diese soeben vorgestellte akribische Feinarbeit geleistet worden sei.
Nunmehr seien die im
Rahmen der Präsentation oftmals zur Rede gekommenen Dienst-anweisungen seitens
der Samtgemeindeverwaltung zu erlassen. Der jeweilige Einsatzleiter habe sodann
vor Ort dafür Rechnung zu tragen, dass diese Anweisungen eingehalten werden.
Anschließend wird
die Sitzungsunterberechnung um 19:56 Uhr beendet.
Auf Wunsch von Rf Unterste-Wilms wird die vorgestellte PPP ergänzend zu
den bereits erhaltenen Unterlagen als Anlage zu dieser Niederschrift beigefügt.
Ferner fragt Rf Unterste-Wilms nach, ob sie es richtig im Kopf habe,
dass sowohl der Anbau am Feuerwehrhaus Dannenberg als auch das Vorhaben in Neu
Darschau-Schutschur im Jahr 2022
realisiert werden solle.
FDL Demmer führt dazu aus, dass für die Planungsmaßnahme des Anbaus am
Feuerwehrhaus Dannenberg in der Finanzplanung im Jahr 2022 60.000,00 €
veranschlagt seien. Die Umsetzung sei für Jahr 2023 geplant.
Für das Vorhaben in Neu Darchau-Schutschur seien für das Jahr 2021
440.000,00 € Planungskosten in der Finanzplanung vorgesehen. Die Umsetzung sei
für das Jahr 2022 geplant.