StD Meyer erläutert, dass der Verwaltungsausschuss am 01.06.2017 beschlossen hat, eine Bürgerversammlung zum Plastertausch in der Innenstadt durchzuführen unter Beteiligung des Planungsbüros Schubert, der Behindertenbeauftragten, der Werbegemeinschaft, des Tourismusverein und des ADFC. Die Fraktionen waren aufgefordert, weitere Vorschläge vorzulegen. Der StD hält es für angeraten, dass das Büro Schubert den Verkehrsentwicklungsplan vorstellt und die Fraktionen ihre Standpunkte vortragen.

 

Rh Herzog ist der Meinung, dass die Betitelung Pflastertausch nicht ausreichend ist, sondern dargestellt werden muss, dass es sich um die Umsetzung von Konzepten aus dem Verkehrsentwicklungsplan handelt. Er hält die Beteiligung des Seniorenbeirates für angeraten und schlägt zum Ablauf vor, dass das Büro Schubert ca. 10 Minuten den Verkehrsentwicklungsplan vorstellt und die Vorträge der Interessenvertreter nicht länger als 5 Minuten dauern, somit insgesamt etwa eine Stunde, damit genug Zeit für die Beratung mit den Bürgern verbleibt.

 

AV Siemke unterbricht die Sitzung um 20:20 Uhr.

 

Herr Horst Schulze befürwortet den von Rh Herzog vorgeschlagenen Programmablauf und schlägt vor, zusätzlich die Polizei hinsichtlich der bestehenden Unfallschwerpunkte und das Ing.-Büro Rauchenberger dazu zu laden.

 

AV Siemke eröffnet die Sitzung um 20:22 wieder.

 

In der Aussprache wird befürwortet, die Polizei einzuladen. Die Anwesenheit des Planungsbüros Raucheberger als Tiefbauplaner wird zum jetzigen Zeitpunkt für nicht erforderlich angesehen.

 

StD Meyer bittet die Fraktionen, ihm bis zur nächsten Stadtratssitzung die Vortragenden zu benennen.

 

 

Beschluss:

Auf Grundlage des Beschlusses des Verwaltungsausschusses vom 01.06.2017 wird eine Einwohnerinnen- und Einwohnerversammlung zum Thema „Pflastertausch in der Innenstadt Dannenberg (Elbe)“ vorbereitet. Aus der Einladung ist hervorzugehen, dass es sich um die Umsetzung von Maßnahmen des Verkehrsentwicklungsplans handelt.

Die Beteiligung erfolgt gemäß des VA-Beschlusses vom 01.06.2017. Zusätzlich sind der Seniorenbeirat und die Polizei einzuladen.

Es ist folgender Ablauf vorgesehen: 10-minütige Vorstellung des Verkehrsentwicklungsplans, jeweils 5-minütige Statements der Fraktionen und Beteiligte und anschließende Beratung mit den Bürgern.