Sitzung: 27.11.2019 Umwelt- und Bauausschuss des Rates der Stadt Dannenberg (Elbe)
Beschluss: Mehrheitlich empfohlen
Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 1
Vorlage: 30/0312/2019
Der TOP wurde in der Sitzung am 19.11.2019 vertagt. Mit E-Mail vom 26.11.2019 an die Verwaltung hat die CDU-Fraktion mitgeteilt: „Angesichts der geänderten Sachlage in Bezug auf die Beurteilung zur Erhebung von Ausbaubeiträgen im Bereich Marschtorstraße halten wir die Umsetzung der Maßnahme „Pflastertausch Lange Straße“ für das Jahr 2021 für sinnvoll. Hierbei sollen insbesondere Erfahrungen und Ergebnisse aus der Maßnahme Marschtorstraße einfließen, mit der geplanten AG besprochen werden und bei der Ausführung der Maßnahme berücksichtigt werden.
AV Siemke erläutert den Antrag der CDU-Fraktion vom 29.01.2019, den er bereits in der Sitzung am 19.11.2019 vorgelesen hatte, und den Ergänzungsantrag vom 27.11.2019 und weist darauf hin, dass der Antrag den Bereich der Langen Straße zwischen dem Markt und dem Lindenweg betrifft.
Rh Schmidtke fragt, warum das Pflaster in der Straße Am Markt nicht auch ausgetauscht werden soll.
AV Siemke antwortet, dass nach Aussage der Denkmalpflege der dortige Pflasteraustausch nicht genehmigungsfähig ist.
AV Siemke unterbricht die Sitzung um 19:12 Uhr.
Ein rollstuhlfahrender Zuhörer verteilt einen Vorschlag des Behindertenbeirates zum Ausbau der Lange Straße.
AV Siemke eröffnet die Sitzung wieder um 19:15 Uhr.
Nach kurzer Aussprache empfiehlt der Ausschuss folgenden
Beschluss:
Der Rat der Stadt
Dannenberg (Elbe) beschließt die durchgehend barrierefreie Herstellung des
Fahrbahnbelages zwischen den Gossen im Bereich der „Langen Straße“, ab Beginn
Volksbank bis Einmündung Lindenweg, in Form von Austausch des Bestandspflasters
gegen ein mit der Denkmalbehörde abgestimmtes Pflaster. Die Umsetzung erfolgt
im Jahr 2021.