Sitzung: 07.11.2019 Rat der Stadt Dannenberg (Elbe)
Rh Herzog berichtet, es sei
seinerzeit ein Zusatzschild „Radfahrer frei“ am Gehweg linksseitig in der
Bahnhofstraße angebracht worden, welches dort definitiv falsch war. Er habe
seinerzeit die Anfrage gestellt, wer dieses veranlasst hat.
Seitens der Verwaltung ist
ihm mitgeteilt worden, dass das Schild entfernt wurde, jedoch nach Prüfung
nicht festgestellt werden konnte, dass dieses seitens der Verwaltung veranlasst
worden ist. Dieses stellt er nunmehr in Frage, er glaubt nicht, dass dieses
nicht ermittelbar ist.
Fachbereichsleiter Hesebeck
merkt an, dass alle betroffenen Mitarbeiter befragt worden sind. Eine
Veranlassung seitens der Verwaltung ist auszuschließen.
StDir Meyer erwähnt, dass
es durchaus andere Fälle gegeben habe, in denen Dritte unberechtigter Weise
Verkehrsschilder versetzen oder zusätzlich aufgestellt haben.