Sitzung: 27.11.2019 Umwelt- und Bauausschuss des Rates der Stadt Dannenberg (Elbe)
AV Siemke erläutert, dass
der UBD am 19.11.2019 die Tagesordnungspunkte „Ausweisung einer Spielstraße für
den Bereich der Marschtorstraße an der Straße am Werder bis zur Einmündung der
Straße An den Ratswiesen; Antrag der SPD-Fraktion (30/0314/2019)“ und „Barrierefreie
Herstellung des Fahrbahnbelages im Bereich der Langen Straße; Antrag der
CDU-Fraktion
(30/0312/2019)“ vertagt
hat. Rh Krull hat in der Sitzung eine Modifizierung des Antrages hinsichtlich
des Ausbaus der Marschtorstraße (Ost) im Sinne des Verkehrsentwicklungsplans
angekündigt. Die Vorlagen zu beiden Punkten sind allen Ratsmitgliedern mit der
Nachtragseinladung vom 21.11.2019 zugegangen. Die beiden Punkte sollen nach dem
TOP „Planung und Ausbau der Verkehrsknotenpunkte Marschtorstraße / An den
Ratswiesen und Marschtorstraße / Werder“ behandelt werden.
AV Siemke erläutert weiter,
dass der TOP „Bebauungsplan Riskau Süd;
Abwägungsbeschluss gem. §§ 3, 4 BauGB, Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
(30/0299/2018)“ vertagt werden muss, weil erforderliche Voraussetzungen für den
Satzungsbeschluss noch nicht vorliegen.
Mit den vorgenannten
Änderungen stellt AV Siemke stellt die Tagesordnung fest.