Sitzung: 07.11.2019 Rat der Stadt Dannenberg (Elbe)
StDir
Meyer berichtet wie folgt:
VAD/X/31
vom 26.08.2019
Veräußerung eines Grundstückes
Am Ostbahnhof 1, Dannenberg (Elbe)
31/0355/2019
Beschluss:
Das Grundstück Am
Ostbahnhof 1, 29451 Dannenberg (Elbe), wird nicht zur Veräußerung angeboten.
Entfernen und Austausch der
Fahrradständer am Kuhmarkt (Antrag der SPD Fraktion)
30/0340/2019
Beschluss:
Die defekten
Fahrradständer am Kuhmarkt werden gegen farbige Fahrradanlehnbügel im Maß
1200mm x 1200 mm in Anthrazitgrau RAL
7016 ausgetauscht.
Umgang mit abgängigen Bäumen
in öffentlichen Verkehrsraum
30/0349/2019
Beschluss:
Die Verwaltung
ermittelt zur übernächsten Sitzung Kosten für Neuanpflanzungen, legt Baumlisten
klimaresistenter Bäume vor und prüft Konflikte mit Vorgaben in bestehenden
Planungen.
Beschilderung Erholungsbereich
"Strachauer Rad" in Penkefitz
30/0363/2019
Beschluss:
Die Verwaltung wird
beauftragt einen erneuten Antrag auf Neuabgrenzung des Biosphärenreservates
Gebietsteil C im Bereich „Strachauer Rad“ zu stellen. Ziel dieses Antrags ist
die Ausweisung von Erholungsbereichen, die trotz grundsätzlich bestehender
allgemeinen Betretungsverbote (im Gebietsteil C) begangen werden dürfen.
Haltestellenkonzept des
Landkreises; Antrag der SOLI-Fraktion
30/0365/2019
Beschluss:
Über das Haltestellenkonzept
ist, unter Vorlage von möglichen Beispielen, in den Gremien der Stadt zu
beraten. Zu den Beratungen sind der Behindertenbeirat und fachkundige Busfahrer
dazu zu laden.
Abbiegehilfe ALDI; Antrag der
SOLI-Fraktion
30/0370/2019
Beschluss:
Die
ALDI-Abbiegespur ist hinsichtlich des richtlinienkonformen Ausbaus zu
überprüfen.
Mit ALDI ist vor
Fertigstellung des Zufahrtsbereichs auf dem ALDI-Grundstück über die
Verbesserung des Zufahrtsbereiches zu verhandeln.
Antrag Bg Schwidder; Information des Rates
zum geplanten Bau eines Geflügelstalls
Beschluss:
a)
Es findet eine Informationsveranstaltung zum Thema
Massengeflügelhaltung statt.
b)
Die Informationsveranstaltung findet im Rahmen einer
öffentlichen Ratssitzung statt.
c)
Die Kosten der Informationsveranstaltung (Gutachter
etc.) werden seitens der Stadt Dannenberg (Elbe) getragen.
d)
Zu Beginn der Veranstaltung wird das Projekt durch
den Antragsteller (Herrn Gehrke) vorgestellt. Im Anschluss findet eine Pro- und
Contra-Diskussion mit geladenen Fachleuten statt.
Umsetzung des Konzeptes zur
Neuausrichtung der Informationsstelle für das Biosphärenreservat in Dannenberg;
Bewilligung der beantragten Fördermittel
1/0369/2019
Beschluss:
Die Verwaltung wird
beauftragt, das Konzept zur Neuausrichtung der Informationsstelle für das
Biosphärenreservat mit den bewilligten Fördermitteln umzusetzen.
Erarbeitung einer
"Vorbereitenden Untersuchung" nach der Richtlinie über die Gewährung
von Zuwendungen zur Förderung
städtebaulicher Erneuerungsmaßnahmen zur Aufnahme in das Förderprogramm
"Aktive Stadt- und Ortsteilzentren"
04/0329/2019
Beschluss:
Der Auftrag zur
Erarbeitung einer „Vorbereitenden Untersuchung“ wird an die BauBeCon
Sanierungsträger GmbH, Anne-Conway-Straße 1 in Bremen zum Angebotspreis von
47.005,00 € vergeben.
Kulturring Dannenberg e.V.;
Programm für das Jahr 2020
04/0332/2019
Beschluss:
Die Stadt
Dannenberg (Elbe) gewährt dem Kulturring Dannenberg e.V. als Trägerin des
Kulturprogrammes der Region für die Projekte der Spielzeit 2020 folgende
Zuschüsse:
Christian Elsas
Quintett, Beethoven (Neujahrskonzert) 1.250,00
€
NEO-Quartett Danzig/Gdansk, „EinSichten“ 1.250,00
€
Michael Rettig
„Meer“ Klavier, Cello und Video 1.200,00
€
Trio Coriolis, „EinSichten“ 1.100,00
€
Duo La Vigna Laute
und Flöte 800,00 €
Nathalia Ehwald,
Klavierkonzert 1.200,00
€
Gascoigne-Quartett, Vokalensemble ProsecChor, „EinSichten/AusSichten“ 1.100,00 €
PiCanta,
Chorkonzert 450,00 €
Jan Erler,
Gitarrenkonzert 300,00 €
Musikschule
Lüchow-Dannenberg, Sonntagskonzert 300,00 €
Pate, Pasta
Tarantella, musikalisches Kabarett 500,00 €
Hille Perl, „EinSichten/AusSichten“ 1.500,00
€
Sonar-Quartett,
„AusSichten/EinSichten“ 1.500,00
€
Boogielicious, Jazz
am Deich 1.100,00
€
Turmalintheater
„Kassandra“, Kooperation mit dem
Fritz-Reuter-Gymnasium
Dannenberg 1.600,00
€
Steve Clayton Duo
Blues 1.100,00
€
VoxNova Italia, Roma, „EinSichten“ 1.400,00
€
„Farbtonmusik“
Klavier und Schlagwerk 1.200,00
€
Vortrag Dr. Käse 500,00 €
Marais Consort
Cembalo und Violine 1.000,00
€
Dannenberger
Salon-Ensemble
650,00 €
Die Förderbeträge
werden im Rahmen des Haushaltsplanes 2020 zur Verfügung gestellt.
Grundstücksangelegenheit Esso-Wiese;
weitere Vorgehensweise
00/0376/2019
Beschluss:
Alle Interessenten
des Baugebietes Esso-Wiese werden gebeten, ihre jeweiligen Konzepte in einer
nichtöffentlichen Sitzung des Umwelt-und Bauausschusses der Stadt Dannenberg
(Elbe) vorzustellen.
VAD/X/32
vom 21.10.2019
Landeswettbewerb "Klima
Kommunal 2010"; Übernahme der Twizzies und E-Bikes durch die Stadt
Dannenberg (Elbe)
04/0336/2019
Beschluss:
Die Stadt Dannenberg
(Elbe) übernimmt die im Jahre 2010 vom Landkreis Lüchow-Dannenberg erworbenen Twizzies und E-Bikes in ihr
Eigentum.
Zum 31.12.2020
erfolgt eine Evaluierung. Die Stadt Dannenberg (Elbe) entscheidet über die
weitere Vorgehensweise.