Sitzung: 19.11.2019 Umwelt- und Bauausschuss des Rates der Stadt Dannenberg (Elbe)
AV Siemke erläutert, dass
die Tagesordnung nach der Nachtragseinladung vom 11.11.2019 dahingehend
geändert worden ist, dass die TOPe 6 und 11 bis 13 in der UBD-Sitzung am
27.11.2019 behandelt werden sollen und die heutige Sitzung um die Haushaltsplanberatung
2020 erweitert wird.
Rh Herzog weist darauf hin,
dass die Vorlagen zu den TOPen 5 und 6 erst Ende der Woche zugegangen sind und
tritt dafür ein, dass heute keine Empfehlungen hinsichtlich der
Verkehrsentwicklung abgegeben werden. Die
Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans muss als Gesamtkonzept beraten werden.
Diese Beratung sollte im Beisein des Verkehrsexperten Dipl.-Ing Müller, der den
Verkehrsentwicklungsplan erstellt hat, erfolgen. Rh Herzog beantragt, die TOPe
7 bis 10 der neuen Tagesordnung zu vertagen und am 27.11.2019 zu behandeln.
AV Siemke ist der Meinung,
dass die Verkehrsentwicklungsplanung die TOPe 8 und 9 nicht direkt betrifft und
den TOP 10 nur am Rande. Er schlägt vor, die TOPe zu behandeln und aus der
Diskussion heraus zu entscheiden ob Empfehlungen abgegeben werden.
Rh Krull trägt vor, dass
der Antrag der SDP-Fraktion dahingehend geändert werden soll, dass keine
Spielstraße in der Marschtorstraße Ost ausgewiesen werden soll sondern ein
Ausbau gemäß dem Verkehrsentwicklungskonzept erfolgen soll.
AV Siemke stellt die
Tagesordnung fest und stellt fest, dass der geänderte Antrag der SPD-Fraktion
in der UBD-Sitzung am 27.11.2019 behandelt wird.
Rh Herzog tritt dafür ein,
die TOPe hinsichtlich des Ausbaus der Marschtorstraße und der
Langen Straße als
Gesamtkonzept zu sehen und nicht einzelne Punkte vorweg zu beraten
und beantragt, heute zu
beraten aber keine Empfehlungen abzugeben.
StD Meyer erklärt zur
Geschäftsordnung, dass bei jeden TOP einzeln empfohlen werden muss.