Sitzung: 23.10.2019 Ausschuss für Schulen und Sportstätten der Samtgemeinde Elbtalaue
Beschluss: Geändert empfohlen
Abstimmung: Ja: 11
Sachverhalt:
Frau Scharf erläutert, dass der finanzielle Spielraum der Samtgemeinde
Elbtalaue aufgrund des Zukunftsvertrages weiterhin angespannt ist, sodass die
Haushaltsansätze auch für das Jahr 2020 im Wesentlichen fortgeschrieben wurden.
Veränderungen gibt es bei der Schülerunfallversicherung (Sachkonto
444160), da sich der Beitragssatz jährlich verändert hat, sind wir dazu
übergegangen den IST-Betrag des laufenden Jahres für die Haushaltsplanung zu
übernehmen.
Das Budget der Grundschulen wurde fortgeschrieben, es erfolgen keine
Kürzungen, auch wenn dies durch die Überörtliche Prüfung des Niedersächsischen
Landesrechnungshofes zur Bewirtschaftung von Schulbudgets über kommunale
Schulgirokonten empfohlen wurde.
Im FD 14 sind für
die Beschaffung von Mobiliar und sonstiger Ausstattung insgesamt 17.000 € sowie
für die Turnhallen 4.500 € in der Finanzplanung 2020 eingestellt.
Die Beschaffungen
werden direkt mit den Schulleitungen nach Priorität abgestimmt.
Bei der Grundschule
Prisser im Sachkonto 443118 im Jahre 2018 verzeichnen wir ein überdimensionales
IST von 6.761 Euro, davon wurde die Bücherleihe fälschlicherweise aus
Budgetmitteln bezahlt, diese Kosten hätten vom Landeskonto beglichen werden
müssen - dort erwarten wir Ende 2019/ Anfang 2020 die Erstattung bzw.
Regulierung durch das Land Niedersachsen.
Bei der Grundschule
Gusborn wird in Erwartung der erhöhten Schülerzahlen über die Anschaffung neuer
Klassenausstattung nachgedacht, diese können aus Haushaltsresten sowie den
investiven Haushaltsmitteln 2020 finanziert werden.
Ab 2021 müssen die
Telefongebühren aufgrund des Digitalpaktes und der vermehrten Nutzung des
Internets angepasst werden, ebenso werden sich die Versicherungsgebühren
erhöhen, um die neue IT-Ausstattung zu versichern, da diese Kosten von hier
schwer zu kalkulieren sind ohne die genaue Nutzung und Ausstattung zu kennen,
wurde in der Haushaltsplanung vorerst nur fortgeschrieben.
Konkrete Zahlen
werden in der Haushaltsplanung für 2021 vorliegen und berücksichtigt.
Investive Mittel zur
Umsetzung des Medienkonzeptes wurden im FD 12 in der Finanzplanung 2019 bereits
eingestellt und im Planungszeitraum fortgeschrieben.
Bei der Grundschule
Hitzacker unter dem Sachkonto 424116 Versicherungen bittet Frau Scharf um die
Streichung von 1.100,- Euro, diese sind dort fälschlicherweise eingeplant
worden.
Bei den
Schulsozialarbeitern sind lediglich Kosten für Büromaterialien und
Ausstattungsgegenständen sowie Kosten für das Mobiltelefon zu planen, die
übrigen Kosten trägt das Land Niedersachsen.
Wieder eingeplant
sind die Fahrtkosten zum Schwimmunterricht ins Hallenbad Dannenberg bzw. für
die Grundschule Neu Darchau nach Alt Garge.
Frau Demmer ergänzt, dass auch die Haushaltsansätze für die
Gebäudeunterhaltung fortgeschrieben und entsprechend den Verbrauchszahlen aus
den Vorjahren angepasst worden sind.
Bei der Grundschule Prisser (KST 21100310200) sind beim Sachkonto
„Unterhaltung der Außenanlagen“ (SK 421128) zusätzlich 15.000 Euro für die
Weiterführung der Zaunerneuerung eingeplant worden, diese müssen jedoch in das
Haushaltsjahr 2021 geschoben werde, da das Geld im Haushalt anderswo benötigt
wird und der Zaun noch ein weiteres Jahr ausreichend ist.
Darüber hinaus ist in der Grundschule Breselenz die Regenentwässerung zu
erneuern. Die erforderlichen Mittel hierfür können aus Rückstellungen
finanziert werden.
Jedoch wurden die Stromkosten hier angehoben, um den tatsächlichen
Verbrauch aufzufangen.
An der Grundschule an der Göhrde müssen die Jungentoiletten (Kosten ca.
30.000 Euro) saniert werden. Die Mittel hierfür können aus einer noch
vorhandenen Rückstellung finanziert werden.
Für die Grundschule in Neu Darchau werden finanzielle Mittel für den
Rückbau alter Wasserleitungen benötigt, hier handelt es sich um eine Vorgabe
des Gesundheitsamtes, weiter ist die Erneuerung einiger Kellerfenster und eine
Dachreparatur notwendig.
Die geschätzten Kosten hierfür liegen bei insgesamt rd. 60.000 Euro.
Auch hierfür gibt es aus den Vorjahren eine Rückstellung, sodass keine weiteren
zusätzlichen Mittel eingeplant werden müssen.
Bei der Grundschule Hitzacker ist leider eine stark erhöhte Ausgabe bei
der Reinigung zu verzeichnen, da die krankheitsbedingte Abwesenheit der
Reinigungskraft nicht durch eigenes Personal kompensiert werden konnte und
deshalb eine externe Firma beauftragt werden musste.
Man kann hier leider nur bedingt planen und deshalb passieren solche
Ausreißer, die dann in dem Jahr große Löcher in die Haushaltsplanung reißen, da
die erhöhten Kosten an anderer Stelle eingespart werden müsse, so Frau Demmer.
Als Investition für das Jahr 2020 ist der Austausch der Deckenheizung in
der kleinen Turnhalle der Grundschule Hitzacker vorgesehen. Die Kosten hierfür
liegen bei 30.000 Euro.
In der Vergangenheit gab es immer wieder den Hinweis der Nutzer, dass
durch die vorhandene Lüftungsheizung der Geräuschpegel in der Turnhalle so laut
ist, dass die Nutzung stark beeinträchtigt ist.
Durch den Austausch der Heizung soll die bessere Nutzbarkeit der
Turnhalle erreicht werden.
Um die finanzielle Belastung für die Samtgemeinde Elbtalaue zu
verringern, wird die neue Heizung vorerst nur im Gymnastikraum montiert.
Rh Zühlke möchte wissen, ob dies als Experiment angesehen wird oder ob
es sich um einen Abschnitt der Gesamtumstellung der Heizungsanlage handelt.
Ein Experiment hält Herr Zühlke für absolut unangebracht, da hier
bereits in der Vergangenheit eine günstigere Heizungsanlage beschafft wurde,
die nicht in Gänze den Anforderungen entspricht.
Hier muss die Umstellung auf ein erprobtes Modell erfolgen und kein
weiteres Zugeständnis erfolgen, so Rh Zühlke.
Frau Demmer führt aus, dass diese kostengünstigere Heizung damals leider
aufgrund der Kostenexplosion bei der Sanierung der Turnhalle ausgesucht wurde.
Das neue Deckenheizung ist eine anerkannte und bereits erprobte
Alternative zu den üblichen Lüftungsheizungen.
Die Heizung der Turnhalle der Grundschule wird abschnittweise auf eine
moderne und erprobte Deckenheizung umgestellt.
Rh Thiele macht den Vorschlag, dass die Verwaltung im Vorwege in
Erfahrung bringt, wo eine solche Deckenheizung bereits verwendet wird und dort
nach den Erfahrungswerten zu fragen und ggfs. eine Besichtigung durch den
Techniker durchführen zu lassen.
Rh Zühlke bemängelt, dass nach der Ablehnung der Förderung zur
Umstellung auf LED an der Turnhalle der Grundschule Hitzacker nicht erneut
Gelder in den Haushalt eingestellt wurden, es muss weiterhin daran gearbeitet
werden Fördermittel für diese Maßnahme einzuwerben, um irgendwann die
Umstellung vorzunehmen.
Nach einer kurzen Diskussion werden hier 30.000,- Euro vorbehaltlich
einer möglichen Förderung für das Haushaltsjahr 2022 eingeplant.
Mit den in der Vorstellung vorgenommen Änderungen gibt der Ausschuss für
Schulen und Sportstätten der Samtgemeinde Elbtalaue folgende
Beschlussempfehlung:
Die Haushaltsplanung 2020 und der Planungszeitraum 2021 bis
2023 für die Fachdienste 14 und 31 werden mit den in der Sitzung besprochenen
Änderungen empfohlen.