Sitzung: 28.08.2019 Ausschuss für Tourismus, AZH sowie Jugend, Soziales und Kultur des Rates der Stadt Hitzacker (Elbe)
Beschluss: Vertagung
Vorlage: 14/0351/2019
Ursula Fallapp
erläutert:
Die Schützengilde
von 1395 zu Hitzacker (Elbe) e.V. beantragt die Übernahme der Kosten für die
Beschilderung des Schützenfestes 2019 in Höhe von 500,00 € durch die Stadt
Hitzacker (Elbe).
Durch den Wegfall
der Begleitung durch die Polizei und gestiegener Sicherheitsbestimmungen ist
der Aufwand an Beschilderung stark angestiegen. Die Schützengilde beauftragt
derzeit den Eigenbetrieb Kommunale Dienste mit der Ausführung.
Die Stadt
Dannenberg (Elbe) unterstützt die Gilde Dannenberg bereits seit vielen Jahren.
Im Jahr 2019 sind
für diese Unterstützung keine finanziellen Mittel im Haushalt eingeplant,
sodass nur durch Einsparung in einer anderen Kostenstelle ein Zuschuss
ermöglicht werden kann. Auf der Kostenstelle 26200110100 Konzerte/Musikpflege
(Gesamtansatz 11.000 €) sind noch 1.000 € (für Musikveranstaltungen für Kinder
und Jugendliche) vorhanden.
Sofern es eine
jährliche Bezuschussung geben soll, ist ab dem Haushaltsjahr 2020 auf der
Kostenstelle 28100110400 Heimatpflege die Summe bereitzustellen.
In den vergangenen
Jahren wurde der Ansatz der Kostenstelle Konzerte/Musikpflege nicht
ausgeschöpft, sodass eine Reduzierung des Ansatzes um 500 € denkbar wäre.
Bgm Mertins schlägt
vor, eine endgültige Entscheidung erst zum Jahresende zu treffen. Sollten noch
Mittel zur Verfügung stehen, so können diese dem Schützenverein zur Verfügung
gestellt werden.
Rh Jastram
befürchtet, dass Begehrlichkeiten bei anderen Vereinen geweckt werden.
Stellv. Bgm´in
Wiehler plädiert dafür, dass in Folgejahren Vollsperrungen beim Marsch
durchgeführt werden.
Stellv. Bgm Wedler
bittet um weitergehende Unterlagen. Andere Vereine müssen eine
Einnahme/Ausgabe-Situation nachweisen. Dies ist bei dem Antrag der
Schützengilde nicht erfolgt.
Für Bgm Mertins sind die Kosten nicht klar dargelegt. Er bittet darum, eine genaue Darstellung der Kosten und der Mehrkosten, wie in der Vorlage beschrieben, darzulegen.