Sitzung: 27.08.2019 Ausschuss für Bau, Planung, Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung sowie Umwelt- und Klimaschutz des Rates der Stadt Hitzacker (Elbe)
Beschluss: Einstimmig empfohlen
Abstimmung: Ja: 7
Vorlage: 31/0298/2019
Vor der Sitzung hat eine
Ortsbesichtigung stattgefunden.
Der AV schlägt vor, bei dem
kommunalen Schadensausgleich bezüglicher der Gegebenheiten und der
haftungsrechtlichen Situation anzufragen.
Im Folgenden soll der Weg
entwidmet werden.
Beschluss
Die Problematik wird dem Kommunalen Schadensausgleich dargelegt. Es wird dort angefragt, wie mit der Beschaffenheit des Weges umzugehen ist und wie sich die haftungsrechtliche Situation darstellt.