Sachverhalt:

Es liegt der Antrag einer Anwohnerin der Schweriner Straße vor. Dieser ist der Vorlage als Anlage I beigefügt.

 

Vor der Sitzung wurde eine entsprechende Ortsbesichtigung durchgeführt. Eine Unterschriftenliste zum Antrag wurde durch die Antragstellerin eingereicht.

 

Rh Weiss sieht nach erfolgter Ortsbesichtigung keine Notwendigkeit ein Parkverbot ein Parkverbot einzurichten. Die weiteren Ausschussmitglieder bestätigen die geäußerte Einschätzung.

 

 

Ursprünglicher Beschlussvorschlag:

Es wird ein Antrag auf Erteilung einer Genehmigung zur Einrichtung eines beidseitigen Parkverbotes entlang der Posener Straße an die Samtgemeinde Elbtalaue als zuständige Verkehrsbehörde gestellt.

 

Der AV fragt an, ob der Antrag von einem Ausschussmitglied übernommen wird. Dies ist nicht der Fall.

Die Ausschussmitglieder sind sich einig, dass eine Beschlussfassung wegen fehlender Notwendigkeit nicht erfolgt.

 

 

 

Beschlussvorschlag:

-ohne -