Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 6

Die Thematik wurde dem Ausschuss auf Antrag der CDU-Fraktion im Rahmen einer Mitteilungsvorlage in der Sitzung am 11.12.2018 vorgestellt. Im Ausschuss bestand seinerzeit Einigkeit darüber, die Firma german radar GmbH, Crinitz, mit  der Durchführung einer Geschwindigkeitsmessung zu beauftragen. Die Firma hat daraufhin vom 28.01 bis zum 07.02.2019 Geschwindigkeitsmessungen in beiden Fahrtrichtungen durchgeführt. Das Ergebnis der Messungen ist der Vorlage als Anlage I beigefügt.

Erhebliche Abweichungen von der zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 30 Km/h wurden nur in einem sehr geringen Umfang festgestellt. 

 

Herr Hesebeck erläutert an einer Karte an der Leinwand die Verkehrssituation.

 

In der Beratung wird darauf hingewiesen, dass zwar keine erheblichen Geschwindigkeitsüberschreitungen vorliegen, aber doch ein relativ hoher Prozentsatz zwischen 30 und 40 km/h gefahren ist.

 

Es handelt sich um einen CDU-Antrag. Rh Siemke möchte den Punkt in der CDU-Fraktionen beraten.