Sitzung: 24.01.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung und Soziales des Rates der Stadt Dannenberg (Elbe)
Vorlage: 14/0047/2019
Die Kulturtenne
Damnatz e.V. hat im Februar 2018 einen Antrag auf Förderung gestellt. Dieser
wurde aufgrund der noch nicht verabschiedeten Richtlinie der Stadt Dannenberg
(Elbe) zur Förderung von Kunst und Kultur zurückgestellt.
Nach Verabschiedung
der Richtlinie wurde Frau Günthert mitgeteilt, dass die Voraussetzungen für
eine Förderung des Jahresprogrammes 2018 aufgrund der fehlenden Förderung der
Standortkommune nicht erfüllt sind.
Aus diesem Grund
wurde der Antrag nicht zur Beratung gegeben.
Nach mehreren
Gesprächen mit Frau Günthert und auch mit der Gemeinde Damnatz, teilte Bgm
Torsten Schulz Anfang Januar mit, in welcher Art die Kulturtenne von der
Gemeinde gefördert wird.
Mit Frau Günthert
wurde vereinbart, dass ein neuer Antrag auf Förderung für das Jahr 2019
gestellt werden soll. Dieser Antrag liegt vor und wird in Absprache mit ihr zur
Beratung in den nächsten Stadtentwicklungsausschuss am 01.04. gegeben.
Für die nicht
ausgegeben Mittel 2018 der Kostenstelle 26100110100 wurden Rückstellungen
gebildet.
Rh Brüggemann erläutert,
dass er folgenden Antrag für die Sozialökologische Liste Wendland (SOLI) im
Stadtrat Dannenberg (Elbe) gestellt hat:
Für den StESD/X/10 am
24.11. beantragen wir die Erweiterung der Tagesordnung um folgenden TOP:
„Vorlage und Abstimmung des
Förderantrages der Kulturtenne Damnatz vom 05.02.2018“.
Der Antrag ist am
05.02.2018 eingereicht und mit dem Verweis auf die anstehende Ausarbeitung der
Förderrichtlinie von der Verwaltung zurückgestellt worden. Er ist genau wie der
Antrag des Marionettentheaters nicht wieder in der Tagesordnung der folgenden
Sitzung aufgetaucht.
Der Ausschuss sollte aus
diesem Grund einen Vorratsbeschluss über die Förderung fassen. Wenn auf der
nächsten Gemeinderatssitzung im März eine Kofinanzierung zugesagt wird, erfolgt
der Zuschuss.
1.SgRat Bernhard Beitz
erläutert, dass der Antrag nach der Geschäftsordnung nicht fristgerecht
eingegangen ist. Der Tagesordnungspunkt wird auf der nächsten Sitzung des
Ausschusses für Stadtentwicklung und Soziales behandelt, nachdem auch mit Frau
Günthert vereinbart wurde, dass ein neuer Antrag auf Förderung für das Jahr
2019 gestellt werden soll.
Dieser Antrag liegt
inzwischen vor. Frau Günthert ist darüber informiert, dass er am 01.04.2019 behandelt
wird.