Beschluss: Geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 6

Bereits im Januar 2018 wurde von der UWG-Fraktion im Samtgemeinderat ein Antrag auf LED Umrüstung in den Grundschulturnhallen gestellt.

Die daraufhin durchgeführt Überprüfung einer Fachfirma hat ergeben, dass eine Umrüstung in den Turnhallen Neu Darchau und Hitzacker problemlos möglich ist, durch den einfachen Austausch der Leuchtstoffröhren. Ein entsprechendes Angebot für die Umrüstung der beiden Turnhallen wurde abgegeben. Die sich daraus ergebene kurze Amortisationszeit (Neu Darchau ca. 1.8 Jahre und Hitzacker 2,3 Jahre) für die Umrüstung hat dazu beigetragen, dass ein entsprechender Beschluss zur Umrüstung der Beleuchtung gefasst wurde.

 

Nunmehr wurde seitens der Firma Elektro-Stoedter mitgeteilt, dass nach genauer Prüfung in der Turnhalle Hitzacker ein Austausch der Leuchtmittel nicht ohne weiteres möglich ist. Bei den dort verbauten Rasteranbauleuchten ist die Umrüstung nicht durch den Austausch der Leuchtstoffröhren möglich, die Rasteranbauleuchten müssen getauscht werden. Dementsprechend wurde seitens der Firma Elektro Stoedter ein geändertes Angebot vorgelegt. Die Kosten für diese Maßnahme belaufen sich nunmehr auf 26.559,51 Euro. Dementsprechend würde sich die Amortisationszeit auf insgesamt 6,8 Jahre erhöhen.

 

Bevor die Maßnahme umgesetzt werden kann, müssen jedoch weitere Angebote eingeholt werden.

 

Für die Umstellung von Hallenbeleuchtung auf LED Beleuchtung kann eine Förderung beim Projektträger Jülich beantragt werden. Die Beantragung muss bis zum 30.09.2018 erfolgen und es wird für finanzschwache Kommunen ein nicht rückzahlbarer Zuschuss von bis zu 52 % gewährt. Die Maßnahme kann jedoch frühestens 5 Monate nach Antragstellung durchgeführt werden. Dementsprechend kann die Maßnahme in 2019 durchgeführt und die Haushaltsmittel in der Haushaltsplanung für das Jahr 2019 eingestellt werden.

 

Beschlussvorschlag der Verwaltung:

Die Beleuchtung der Grundschulturnhalle in Hitzacker (Elbe) wird auf LED umgerüstet. Die Kosten in Höhe von rd. 26.600,00 Euro werden zur Verfügung gestellt. Es werden Fördermittel bei Projektträger Jülich für die Umsetzung dieser Maßnahme beantragt.

 

 

Herr Hesebeck erläutert den Sachverhalt und berichtet, dass das vorliegende Angebot lediglich zur Ermittlung eines Kostenrahmens dient. Die Maßnahme wird zu gegebener Zeit ausgeschrieben. Auf Hinweis des stellv. SgBgm Beckmann sind die möglichen Einsparungen und die Amortisationszeiten nochmals geprüft worden. Es ist von einer jährlichen Einsparung in Höhe von ca. 2.900 € auszugehen. Bei Gewährung einer 50 % igen Förderung liegt die Amortisationszeit bei ca. 4 Jahren, bei einer Eigenfinanzierung dann bei ca. 9-10 Jahren.

 

Rh Bodendick merkt an, dass er die erwarteten Einsparungen mal auf eine Lampe runtergerechnet hat. Hierbei hat er die im Angebot vorgesehenen Leuchtmittel in Betracht gezogen. Die Einsparungen sind auf die Wattzahl der Leuchtmittel bezogen worden. Er gibt zu Bedenken, dass bei der Ermittlung jedoch die Lumenzahl zu Grunde gelegt werden muss. Daraus ergeben sich weitaus andere Einsparbeträge, die wiederum zu einer weitaus längeren Amortisationszeit führen werden. Aus diesem Grund beantragt er im Namen der SPD-Fraktion, einen Sperrvermerk zu setzen und den Beschluss dahingehend zu erweitern, dass eine Ausführung der Maßnahme zunächst erst nur im Falle einer Förderung zum Tragen kommt.

 

Beschlussvorschlag auf Antrag der SPD-Fraktion:

Die Beleuchtung der Grundschulturnhalle in Hitzacker (Elbe) wird auf LED umgerüstet. Die Kosten in Höhe von rd. 26.600,00 Euro werden zur Verfügung gestellt. Es werden Fördermittel bei Projektträger Jülich für die Umsetzung dieser Maßnahme beantragt.

Bis zur Gewährung dieser Fördermittel ist ein Sperrvermerk an den entsprechenden Haushaltsansatz zu setzen.

 

Rh Herzog hinterfragt das Ansinnen der SPD-Fraktion und bittet um Klarstellung, wie nach dem Kenntniserhalt über Fördermittelgewährung mit einem derartigen Beschluss umgegangen werden soll.

 

Die SPD-Fraktion erläutert, dass zunächst die Zusage einer Förderung abgewartet werden soll. Je nach Höhe der Förderung soll eine erneute Beratung über die weitere Vorgehensweise erfolgen. Die Mittel in Höhe von 26.600 € sind jedoch als Gesamtsumme in den Haushalt einzustellen und mit einem Sperrvermerk zu versehen, bis eine erneute Entscheidung im SgRat getroffen wurde.

 

Rh Herzog erbittet eine Auskunft der Verwaltung zum weiteren Verfahren in dieser Thematik. Nimmt die Verwaltung aus eigenem Antrieb die Umrüstung weiterer Immobilien vor, oder bedarf es hierzu Anträge aus der Politik.

 

Herr Hesebeck erklärt, dass bei ohnehin durchzuführenden Maßnahmen in den einzelnen Immobilen seitens der Verwaltung darauf geachtet wird, derartige Umrüstungen mit vorzusehen. Dies geschieht immer unter der Voraussetzung, dass ausreichende Mittel vorhanden sind. Ist jedoch seitens der Politik vorgesehen, dass alle Immobilien umgerüstet werden sollten, so wären entsprechende Anträge und daraus resultierende Entscheidungen hilfreich, entsprechende Vorbereitungen für die Haushaltsplanungen in den nächsten Jahren zu treffen.

 

 

Der Rat der Samtgemeinde Elbtalaue fasst folgenden

 

 


Beschluss:

Die Beleuchtung der Grundschulturnhalle in Hitzacker (Elbe) wird auf LED umgerüstet. Die Kosten in Höhe von rd. 26.600,00 Euro werden zur Verfügung gestellt. Es werden Fördermittel bei Projektträger Jülich für die Umsetzung dieser Maßnahme beantragt.

Bis zur Gewährung dieser Fördermittel ist ein Sperrvermerk an den entsprechenden Haushaltsansatz zu setzen.