Sitzung: 25.09.2018 Rat der Samtgemeinde Elbtalaue
Beschluss: Geändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 6
Vorlage: 31/0069/2018/1
Bereits im Januar
2018 wurde von der UWG-Fraktion im Samtgemeinderat ein Antrag auf LED Umrüstung
in den Grundschulturnhallen gestellt.
Die daraufhin
durchgeführt Überprüfung einer Fachfirma hat ergeben, dass eine Umrüstung in
den Turnhallen Neu Darchau und Hitzacker problemlos möglich ist, durch den
einfachen Austausch der Leuchtstoffröhren. Ein entsprechendes Angebot für die
Umrüstung der beiden Turnhallen wurde abgegeben. Die sich daraus ergebene kurze
Amortisationszeit (Neu Darchau ca. 1.8 Jahre und Hitzacker 2,3 Jahre) für die
Umrüstung hat dazu beigetragen, dass ein entsprechender Beschluss zur Umrüstung
der Beleuchtung gefasst wurde.
Nunmehr wurde
seitens der Firma Elektro-Stoedter mitgeteilt, dass nach genauer Prüfung in der
Turnhalle Hitzacker ein Austausch der Leuchtmittel nicht ohne weiteres möglich
ist. Bei den dort verbauten Rasteranbauleuchten ist die Umrüstung nicht durch
den Austausch der Leuchtstoffröhren möglich, die Rasteranbauleuchten müssen
getauscht werden. Dementsprechend wurde seitens der Firma Elektro Stoedter ein
geändertes Angebot vorgelegt. Die Kosten für diese Maßnahme belaufen sich
nunmehr auf 26.559,51 Euro. Dementsprechend würde sich die Amortisationszeit
auf insgesamt 6,8 Jahre erhöhen.
Bevor die Maßnahme
umgesetzt werden kann, müssen jedoch weitere Angebote eingeholt werden.
Für die Umstellung
von Hallenbeleuchtung auf LED Beleuchtung kann eine Förderung beim
Projektträger Jülich beantragt werden. Die Beantragung muss bis zum 30.09.2018
erfolgen und es wird für finanzschwache Kommunen ein nicht rückzahlbarer
Zuschuss von bis zu 52 % gewährt. Die Maßnahme kann jedoch frühestens 5 Monate
nach Antragstellung durchgeführt werden. Dementsprechend kann die Maßnahme in
2019 durchgeführt und die Haushaltsmittel in der Haushaltsplanung für das Jahr
2019 eingestellt werden.
Beschlussvorschlag
der Verwaltung:
Die Beleuchtung der
Grundschulturnhalle in Hitzacker (Elbe) wird auf LED umgerüstet. Die Kosten in
Höhe von rd. 26.600,00 Euro werden zur Verfügung gestellt. Es werden Fördermittel
bei Projektträger Jülich für die Umsetzung dieser Maßnahme beantragt.
Herr Hesebeck
erläutert den Sachverhalt und berichtet, dass das vorliegende Angebot lediglich
zur Ermittlung eines Kostenrahmens dient. Die Maßnahme wird zu gegebener Zeit
ausgeschrieben. Auf Hinweis des stellv. SgBgm Beckmann sind die möglichen
Einsparungen und die Amortisationszeiten nochmals geprüft worden. Es ist von
einer jährlichen Einsparung in Höhe von ca. 2.900 € auszugehen. Bei Gewährung
einer 50 % igen Förderung liegt die Amortisationszeit bei ca. 4 Jahren, bei
einer Eigenfinanzierung dann bei ca. 9-10 Jahren.
Rh Bodendick merkt
an, dass er die erwarteten Einsparungen mal auf eine Lampe runtergerechnet hat.
Hierbei hat er die im Angebot vorgesehenen Leuchtmittel in Betracht gezogen.
Die Einsparungen sind auf die Wattzahl der Leuchtmittel bezogen worden. Er gibt
zu Bedenken, dass bei der Ermittlung jedoch die Lumenzahl zu Grunde gelegt
werden muss. Daraus ergeben sich weitaus andere Einsparbeträge, die wiederum zu
einer weitaus längeren Amortisationszeit führen werden. Aus diesem Grund
beantragt er im Namen der SPD-Fraktion, einen Sperrvermerk zu setzen und den
Beschluss dahingehend zu erweitern, dass eine Ausführung der Maßnahme zunächst
erst nur im Falle einer Förderung zum Tragen kommt.
Beschlussvorschlag auf Antrag der
SPD-Fraktion:
Die Beleuchtung der Grundschulturnhalle in
Hitzacker (Elbe) wird auf LED umgerüstet. Die Kosten in Höhe von rd. 26.600,00
Euro werden zur Verfügung gestellt. Es werden Fördermittel bei Projektträger
Jülich für die Umsetzung dieser Maßnahme beantragt.
Bis zur Gewährung dieser Fördermittel ist
ein Sperrvermerk an den entsprechenden Haushaltsansatz zu setzen.
Rh Herzog
hinterfragt das Ansinnen der SPD-Fraktion und bittet um Klarstellung, wie nach
dem Kenntniserhalt über Fördermittelgewährung mit einem derartigen Beschluss
umgegangen werden soll.
Die SPD-Fraktion
erläutert, dass zunächst die Zusage einer Förderung abgewartet werden soll. Je
nach Höhe der Förderung soll eine erneute Beratung über die weitere
Vorgehensweise erfolgen. Die Mittel in Höhe von 26.600 € sind jedoch als
Gesamtsumme in den Haushalt einzustellen und mit einem Sperrvermerk zu
versehen, bis eine erneute Entscheidung im SgRat getroffen wurde.
Rh Herzog erbittet
eine Auskunft der Verwaltung zum weiteren Verfahren in dieser Thematik. Nimmt
die Verwaltung aus eigenem Antrieb die Umrüstung weiterer Immobilien vor, oder
bedarf es hierzu Anträge aus der Politik.
Herr Hesebeck
erklärt, dass bei ohnehin durchzuführenden Maßnahmen in den einzelnen Immobilen
seitens der Verwaltung darauf geachtet wird, derartige Umrüstungen mit
vorzusehen. Dies geschieht immer unter der Voraussetzung, dass ausreichende
Mittel vorhanden sind. Ist jedoch seitens der Politik vorgesehen, dass alle
Immobilien umgerüstet werden sollten, so wären entsprechende Anträge und daraus
resultierende Entscheidungen hilfreich, entsprechende Vorbereitungen für die
Haushaltsplanungen in den nächsten Jahren zu treffen.
Der Rat der
Samtgemeinde Elbtalaue fasst folgenden
Beschluss:
Die Beleuchtung der
Grundschulturnhalle in Hitzacker (Elbe) wird auf LED umgerüstet. Die Kosten in
Höhe von rd. 26.600,00 Euro werden zur Verfügung gestellt. Es werden
Fördermittel bei Projektträger Jülich für die Umsetzung dieser Maßnahme beantragt.
Bis zur Gewährung
dieser Fördermittel ist ein Sperrvermerk an den entsprechenden Haushaltsansatz
zu setzen.