Sitzung: 20.06.2018 Rat der Gemeinde Jameln
Rh Grunzke beschreibt die
Schäden durch Wurzeln der Eichen in der Schulstraße und Meisterstraße und die
seiner Meinung nach grundsätzliche nicht vorhandene Notwendigkeit der damaligen
Pflanzung dieser Eichen.
Es erfolgt eine Diskussion
über die seinerzeitige Planung der Dorferneuerung Schulstraße, geeignete Bäume (Flach- oder Tiefwurzler) ,
Straßenausbaubeiträge und –satzung und Änderungsmöglichkeiten.
Stellv. Bgm’in Merke
hinterfragt Vorschriften der seinerzeitigen Dorferneuerung hinsichtlich der
Bäume, z. B. zeitliche Bindung und Art
der Bäume.
Wenn jetzt Straßenschäden
durch diese Bäume entstehen, müsste geprüft werden, ob diese durch andere
ersetzt werden könnten. Diese Frage sollte durch das Bauamt der Samtgemeinde
geklärt werden.
Auf Nachfrage von Rh Thiele
wird die Straßenausbaubeitragssatzung als Anlage dem Protokoll beigefügt.
Rh Koopmann möchte künftig
über die Straßenausbaubeitragssatzung im Rat beraten lassen.
Er berichtet, dass es zzt.
eine Bürgerbewegung in mehreren Großstädten und Kommunen gibt, die für die
Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzungen sind.
Stellv. Bgm Gröning weist
auf die am 14.08.2018 um 18.30 Uhr im Verdo stattfindende öffentliche
Veranstaltung hin, Refinanzierungsmöglichkeiten Kommunale Tiefbau-Infrastruktur
und Straßenausbaubeiträge.