Sitzung: 21.12.2017 Rat der Stadt Dannenberg (Elbe)
StDir Meyer berichtet wie
folgt:
VAD/X/11 vom 23.10.2017
Aufforstung
eines Eichenmischwaldes; Vergabe der Bauleistungen
30/0481/2017
Beschluss:
Die Firma
Gust. Lüdemann GmbH, Dorfplatz 1, 29559 Wrestedt-Bollensen wird mit der
Baumaßnahme „Aufforstung eines Eichenmischwaldes“ beauftragt.
Zusatz aus
der Niederschrift:
Preisgünstigster
Bieter ist die Firma Gust. Lüdemann GmbH aus Wrestedt-Bollensen mit einer Summe
von 20.772,64 €. Der Bieter hat dem Auftraggeber glaubhaft erklärt, dass der
deutlich günstigere Preis aufgrund der eigenen Saataufzucht der Pflanzen
resultiert.
Sanierung
Rad-/Gehweg Jeetzelallee; Auftragsvergabe
30/0499/2017
Beschluss:
Der Auftrag für die Pflasterarbeiten am
Gehweg Jeetzelallee Höhe Penny bis zur Alten Jeetzel wird an die Firma Bleck
GmbH, aus 29451 Dannenberg (Elbe), mit einer Bruttosumme von 29.975,77€
vergeben.
Stromausschreibung;
Auftragsvergabe
31/0472/2017
Beschluss:
Der Zuschlag für die Stromlieferung wird
vorbehaltlich der Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt wie folgt erteilt:
1. Los 1 – Abnahmestellen ohne
Leistungsmessung: EVE Energieversorgung Elbtalaue GmbH, Rehfeldtstraße 4, 29451
Dannenberg (Elbe)
2. Los 2 – Straßenbeleuchtung: EVE
Energieversorgung Elbtalaue GmbH, Rehfeldtstraße 4, 29451 Dannenberg (Elbe)
VAD/X/12 vom 14.11.2017
Kaufvertrag
Mölders; Anpassung der Vertragsbedingungen
31/0383/2017/1
Beschluss:
In den Kaufvertrag mit der Firma Mölders
Holding GmbH wird eine Rückabwicklungsklausel aufgenommen. Diese beinhaltet
folgenden Wortlaut:
„Der Käufer hat das Recht, von diesem
Kaufvertrag zurückzutreten, wenn die Baugenehmigung für die Errichtung eines
Baumarktes mit Gartencenter mit mindestens 9000 m² Nettogrundfläche nicht
auflagenfrei bestandskräftig erteilt ist und die Fälligkeitsvoraussetzungen
nicht vorliegen.
Der Käufer verpflichtet sich, alles in
seinen Möglichkeiten Stehende zu veranlassen, damit die Baugenehmigung zügig
erteilt wird und Bestandskraft erlangt.
Der Käufer verpflichtet sich, den
beurkundenden Notar über die Erteilung bzw. die Ablehnung der Baugenehmigung
und deren Bestandskraft innerhalb von fünf Wochen nach Zugang schriftlich zu
unterrichten.“
Konzept
zur Neuausrichtung der Informationsstelle für das Biosphärenreservat;
Auftragsvergabe
1/0538/2017
Beschluss:
Der Auftrag zur Erstellung eines Konzeptes
zur Neuausrichtung der Informationsstelle für das Biosphärenreservat in
Dannenberg (Elbe) wird an das Büro KON-TIKI aus 21394 Heiligenthal zum
Angebotspreis von 24.067,75 Euro vergeben.
VAD/X/13 vom 12.12.2017
Verbesserungen
in der K 1-Ortsdurchfahrt Nebenstedt; Antrag der Fraktion
"Sozial-Oekologische-Liste-Wendland"
30/0550/2017
Beschluss:
Die Stadt Dannenberg (Elbe) fordert den
Landkreis dazu auf, zeitnah Abhilfe bezüglich der Entwässerung und der
Seitenräume an der K1- Ortsdurchfahrt Nebenstedt zu schaffen.
Antrag auf
Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h in der Straße "Bäckergrund"
30/0552/2017
Beschluss:
Bei der Samtgemeinde wird die Festsetzung
einer Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h in den Straßen Thielenburger Weg/
Bäckergrund, anschließend an die Geschwindigkeitsreduzierung am Stadtbad,
beantragt.